Osman Kavala: Die Hoffnung nicht verloren

Der in der Türkei zu lebenslanger Haftstrafe verurteilte Mäzen Osman Kavala wird trotz eines rechtsverbindlichen Urteils des EGMR nicht freigelassen. In einer Botschaft aus dem Gefängnis erklärt der 66-Jährige: „Ich habe die Hoffnung nicht verloren.“

Der in der Türkei im Zusammenhang mit dem Gezi-Aufstand von 2013 zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilte Verleger und Kulturmäzen Osman Kavala hat sich aus dem Gefängnis zu Wort gemeldet. Der 66-Jährige ist seit Ende 2017 inhaftiert und wurde mit dem diesjährigen Vaclav-Havel-Menschenrechtspreis des Europarats ausgezeichnet. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat wiederholt Kavalas Freilassung gefordert. Die Türkei hat dieses rechtsverbindliche Urteil bisher ignoriert und sich geweigert, ihn freizulassen. Der Fall ist daher an den Europäischen Gerichtshof zurückverwiesen worden, welcher ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet hat. Der türkische Kassationshof bestätigte im September das Urteil zu einer erschwerten lebenslangen Haftstrafe bis zum Tod.

In der von der Initiative Free Osman Kavala veröffentlichten Botschaft heißt es: „Ich bin seit sechs Jahren zu Unrecht inhaftiert, obwohl es keine belastenden Beweise gibt. Während ich auf ein Ende der Haft wartete, verschlechterten sich meine Haftbedingungen, als der Kassationsgerichtshof diese Ungerechtigkeit bestätigte. Mir wurde die Ehre zuteil, den von der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE) verliehenen Vaclav-Havel-Menschenrechtspreis zu erhalten, der nach Vaclav Havel benannt wurde, der selbst inhaftiert war. Die Angriffe der Hamas auf die Zivilbevölkerung und die humanitäre Katastrophe im Gazastreifen, die durch die israelische Bombardierung verursacht wurde, lassen mir jedoch keine Gelegenheit zur Freude. Ich hoffe, dass die internationalen Organisationen stärker auf die Ungerechtigkeiten in Palästina aufmerksam werden, die Terror und Gewalt schüren und unermessliches Leid verursachen, und dass sie starke Initiativen für den Friedensaufbau in der Region ergreifen, die den internationalen Rechtsnormen entsprechen. Wie Havel sagte, ist das Wichtigste, die Hoffnung nicht zu verlieren. Ich habe die Hoffnung nicht verloren, dass sich die Rechtsstaatlichkeit in meinem Land schließlich durchsetzen wird.“