NAV-DEM: Çavuşoğlu-Besuch in Deutschland trägt Früchte

Ayten Kaplan, Ko-Vorsitzende von NAV-DEM, sieht angesichts der steigenden Repression gegen kurdische Strukturen einen Zusammenhang zum jüngsten Deutschland-Besuch des türkischen Außenministers Çavuşoğlu.

Ayten Kaplan, die Ko-Vorsitzende des Demokratischen Gesellschaftszentrums von Kurdinnen und Kurden in Deutschland (NAV-DEM) sieht eine Verbindung zwischen der gestrigen Razzia in Hamburg und dem jüngsten Besuch des türkischen Außenministers Çavuşoğlu in Deutschland:

„Nach unserem aktuellen Kenntnisstand ging die Durchsuchung vom Staatsschutzsenat aus. Ziel der Durchsuchung war angeblich, Fahnen und Transparente mit dem Abbild Öcalans zu beschlagnahmen. Wir sehen in diesem Akt eine weitere Verschärfung der Repression gegen kurdische Aktivisten und Vereine.“

Parallel zu der Razzia in Hamburg seien in Hannover und Kassel Räumlichkeiten für kurdische Jugendveranstaltungen gekündigt worden, nachdem die Vermieter von der Polizei unter Druck gesetzt worden seien, so Ayten Kaplan weiter: „Das Ganze nimmt völlig absurde Ausmaße an. Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass diese Situation mit dem Besuch des türkischen Außenministers in Goslar zu tun hat. Im Interview mit der Tagesschau lobt der türkische Außenminister, dass Deutschland stärker gegen kurdische Aktivisten vorgeht, verlangt aber zugleich noch mehr Repression. Mit den jüngsten Angriffen versuchen die deutschen Sicherheitsbehörden wohl, diesem Wunsch Çavuşoğlus gerecht zu werden.”