Nacktdurchsuchungen bei Gefangenenbesuchen

Fatma Ipek aus dem Vorstand der HDP besuchte die Gefangenen im Frauengefängnis von Bakırköy und berichtet, dass Besucher*innen dort zur Nacktdurchsuchung gezwungen werden.

In türkischen Gefängnissen befinden sich tausende politische Gefangene für die Aufhebung der Isolation des kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan im unbefristeten Hungerstreik. Viele von ihnen sind seit über hundert Tagen im Hungerstreik, die Mehrheit seit dem 1. März. Der Staat versucht mit verschiedenen Möglichkeiten, den Hungerstreik zu brechen. Wir sprachen mit der HDP-Politikerin Fatma Ipek aus der Provinzleitung der HDP-Istanbul über ihre Erlebnisse bei ihrem Besuch im Frauengefängnis von Bakırköy.

Ipek hatte am 22. April die politische Gefangene Aysel Diler besucht. Sie berichtet: „Sie selbst befindet sich nicht im Hungerstreik, ist aber für die anderen Freundinnen verantwortlich. Sie erzählte, dass ihre moralische Lage gut sei, aber manche Freundinnen extrem an Gewicht verloren haben. Während die Hungerstreikenden eigentlich Vitamine bräuchten, sollen ihnen diese nur gegen Geld zur Verfügung gestellt werden. Aber auch wenn sie diese bezahlen, erhalten sie die Vitamine nicht. Aufgrund des massiven Gewichtsverlustes geht es ihnen gesundheitlich schlecht. Die Gefängnisleitung geht gegen sie mit Taktiken vor, die an Belästigung grenzen.“

Das Ziel ist die Moral der Gefangenen zu brechen

Mit der Veränderung des politischen Klimas in der Türkei habe sich auch die Behandlung der Gefangenen verändert, erklärt Ipek: „Die Besucher*innen werden Nacktdurchsuchungen unterzogen. Wir haben uns dagegen gewandt und nehmen das nicht hin. Diese Situation ruft ernste Probleme hervor. So gibt es immer wieder Auseinandersetzungen mit Angehörigen, die sich diesen Durchsuchungen verweigern. Es geht darum, die Gefangenen durch die Familien emotional zu treffen. Die Auseinandersetzungen wirken sich auf die hungerstreikenden Gefangenen aus. Natürlich akzeptieren wir keine Nacktdurchsuchungen, sie sind schlichtweg nicht legal.“

Der Kampf um Rechte wird mit dem Knüppel beantwortet

Ipek fährt fort: „Es gibt ernste Angriffe dort durch die Polizei. Schon bei der kleinsten Sache werden wir angegriffen. Wenn es um uns geht, gibt es weder Recht noch Gesetz. Erst neulich sind sie gegen die Mütter von Gefangenen in Gebze vorgegangen. Sie behaupten, für das Volk zu arbeiten, aber indem sie die Aktionen auflösen, knüppeln sie die Völker nieder. Wir wollen, dass unsere Forderungen erfüllt werden. Sie sollen die Stimmen der Mütter hören. Die Forderungen der Freund*innen drinnen müssen sofort erfüllt werden.

Bei öffentlichen Aktionen bilden wir eine ‚schweigende Menschenkette‘. Wir können nicht einmal in unseren eigenen Provinzen in Ruhe rausgehen. Es gibt massive Repression. Aber wir leisten trotz dieser Repression Widerstand. Sie versuchen die Menschen, die an den Aktionen teilnehmen, einzuschüchtern, aber sie vergessen eines, die Kinder der Menschen, die an den Aktionen teilnehmen, sind sowieso schon im Hungerstreik. Die Angriffe der Polizei sind vergebens. Sie zeigen, dass die Isolation bereits die Gesellschaft erreicht hat. Wir als HDP-Provinzverband von Istanbul werden unsere Aktionen auch diesen Angriffen zum Trotz verstärken. Unsere Gefangenenbesuche werden weitergehen und wir werden weiterhin über die Menschenrechtsverletzungen berichten.“