Freiheit für Abdullah Öcalan
Im September findet der nächste lange Marsch für die Freiheit von Abdullah Öcalan und eine Lösung der kurdischen Frage statt. Zahlreiche Aktivistinnen und Aktivisten aus dem Bundesgebiet und dem europäischen Ausland werden an der mehrtägigen Demonstration teilnehmen, die am 15. September mit einer Auftaktveranstaltung in Bielefeld beginnt und am 20. September in Duisburg endet. Die Zwischenstationen sind Hamm, Dortmund und Essen.
„Seit Jahren versammelt sich die kurdische Jugendbewegung zu ihrer Traditionsveranstaltung, dem Meşa Dirêj, mit einer klaren Forderung: Eine politische Lösung der kurdischen Frage kann nur erreicht werden, wenn es dem kurdischen Vordenker Abdullah Öcalan erlaubt wird, sich mit seinen Anwält:innen und seiner Familie zu treffen und er unter Bedingungen frei kommt, die es ihm erlauben, eine Rolle bei der Suche nach einer gerechten und demokratischen Lösung für die Kurdistan-Frage zu spielen“, erklärte das Vorbereitungskomitee zu den Hintergründen der Veranstaltung. Jetzt wurde auch ein Video veröffentlicht, mit dem zur Teilnahme an dem Marsch eingeladen wird.
Kurzinformationen für Interessierte:
- 15. September: Auftakt mit Konferenz über Abdullah Öcalan in Bielefeld
- 16. September: Etappe durch Bielefend
- 17. September: Etappe durch Hamm
- 18. September: Etappe durch Dortmund
- 19. September: Etappe durch Essen
- 20. September: Ankunft in Duisburg
Wer Interesse an einer Teilnahme hat, kann sich unter [email protected] oder via Instagram (@mesadirej2024) und Telegram (@mesadirej2024) beim Vorbereitungskomitee melden.
Hintergrund: Seit 2021 kein Lebenszeichen
Abdullah Öcalan, der 1978 die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) begründete, gilt als wirkmächtigster politische Gefangene der Gegenwart. Seit er vor mehr als 25 Jahren im Rahmen eines internationalen Komplotts, an dem unter anderem die USA und Israel beteiligt waren, in Kenia entführt und völkerrechtswidrig an die Türkei übergeben wurde, befindet er sich unter Abschottung von seiner Außenwelt im Inselgefängnis Imrali. Den letzten Anwaltsbesuch erhielt der heute 75-Jährige 2019, letztmaliger Familienbesuch kam 2020 zustande. Im März 2021 wurde bedingt durch eine internationale Protestwelle ein Telefongespräch zwischen Öcalan und seinem Bruder ermöglicht, das jedoch nach wenigen Minuten aus unbekannten Gründen unterbrochen worden ist.
Seitdem gibt es kein Lebenszeichen mehr von Öcalan und seinen drei Mitgefangenen Ömer Hayri Konar, Hamili Yıldırım und Veysi Aktaş. Besuchsanträge der Istanbuler Kanzlei Asrin, die die vier Imrali-Gefangenen anwaltlich vertritt, werden von der türkischen Justiz abgelehnt, Auskunftsersuchen bleiben unbeantwortet. Zur juristischen Ummantelung werden alle sechs Monate verlängerte Disziplinarstrafen im Strafvollzug verhängt. Auch internationale Initiativen zur Aufhebung der Isolation auf Imrali werden in Ankara ignoriert.
Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter (CPT) hat nach einem Besuch im Inselgefängnis Imrali im Jahr 2019 festgestellt, dass die Incommunicado-Haft im Widerspruch zu internationalen Menschenrechtsstandards steht. Das Verbot von Anwaltsbesuchen verstößt gegen die 2015 aktualisierten Standard-Mindestregeln der Vereinten Nationen (UN) für die Behandlung von Gefangenen (Nelson-Mandela-Regeln), gegen die Empfehlungen des Antifolterkomitees des Europarats (CPT) und gegen das türkische Vollzugsgesetz.