Frankreichs Außenminister Jean-Yves Le Drian hat sich zu Forderungen von Anwälten französischer IS-Anhängerinnen geäußert, die sich in nordsyrischen Internierungslagern befinden: „Eine Rücknahme kommt nicht in Frage, sie sind Dschihad-Kämpferinnen”.
Die französische Regierung will Anhängerinnen der Dschihadistenmiliz „Islamischer Staat” (IS) nicht wieder aufnehmen. Frankreichs Außenminister Jean-Yves Le Drian sagte, eine Rücknahme der IS-Frauen, die sich in Flüchtlings- und Internierungslagern in Nord- und Ostsyrien befinden, sei ausgeschlossen. „Diejenigen, die in den Reihen des IS gekämpft haben, haben gegen Frankreich gekämpft. Sie sind Feinde”. Eine Rückführung nach Frankreich komme daher nicht in Frage.
Damit reagierte Jean-Yves Le Drian auf Forderungen von Anwälten einiger IS-Frauen, die an die Regierung appelliert hatten, ihre Staatsbürgerinnen zurückzunehmen. In einem Interview mit der Zeitung Ouest-France bekräftige Le-Drian die Position Frankreichs, die klar sei: „Wenn man in den Jahren 2014, 2015 und 2016 in den Irak und nach Syrien reist, tut man das, weil man kämpfen will. Ich nehme das Mitgefühl für diese Frauen einiger Anwälte zur Kenntnis. Doch es sind Kämpferinnen und Aktivistinnen des Dschihadismus und müssen daher auch als solche behandelt werden”, sagte Le Drian.
Der Umgang mit den Kindern der IS-Anhängerinnen, die die franzöisische Staatsbürgerschaft besitzen, sei allerdings von Fall zu Fall zu entscheiden, so Le Drian. Kinder, deren Mütter das Sorgerecht abgeben, wolle Frankreich zurückholen.
Rolle von IS-Frauen wird unterschätzt
Im Februar warnte das Anti-Terror-Komitee des UN-Sicherheitsrats in einer neuen Studie davor, die Rolle von Frauen zu unterschätzen, die sich dem sogenannten Islamischen Staat angeschlossen haben. In dem Papier heißt es, die Strafverfolgungsbehörden seien „oft aufgrund falscher Annahmen über das Geschlecht” nachsichtig mit den Dschihadistinnen, die aus den Kriegsgebieten in ihre Heimatländer zurückkehren.
Gleichzeitig stünden IS-Rückkehrerinnen weniger im Fokus von Programmen zur Deradikalisierung und Projekten zur Rehabilitation. Dies wiederum erhöhe das Risiko einer erneuten Radikalisierung und senke die Chancen einer „erfolgreichen Reintegration in die Gesellschaft”.
Nach Angaben des französischen Innenministeriums befinden sich rund 500 Kinder französischer Staatsbürger*innen in Syrien und dem Irak. Rund 100 sollen bisher mit mindestens einem Elternteil zurückgekehrt sein.
