Nach den Wahlen in der Türkei am vergangenen Sonntag findet am 28. Mai die Stichwahl zur Präsidentschaft statt. Die Stimmabgabe im Ausland beginnt am 20. Mai und dauert bis zum 24. Mai. Der kurdische Europadachverband KCDK-E verzeichnet es als Erfolg, dass es trotz Stimmenraub und Betrug an fast 1.000 Wahlurnen, massiver Repression und einem kurdenfeindlichen Klima dennoch gelungen ist, einen Wahlsieg für Erdoğan in der ersten Runde der Präsidentschaftswahl zu verhindern.

Der KCDK-E erklärt: „Es sollte allen klar sein, dass das faschistische AKP/MHP-Regime darauf gesetzt hat, die Ergebnisse der Wahlen mit allen Arten von rassistischer und antikurdischer Politik zu verzerren. Das Hauptziel dieser Strategie ist es, im zweiten Wahlgang gegen eine demoralisierte, schwache, an sich zweifelnde und gespaltene Opposition anzutreten und so die Lage zu seinen Gunsten zu drehen.“

„Erdoğan hat verloren“

Weiter heißt es: „Auch wenn mehr als sieben Millionen Stimmberechtigte nicht gewählt haben, etwa eine Million ungültige Stimmen gezählt wurden, Stimmen im Namen derer abgegeben wurden, die in den Erdbebengebieten immer noch unter den unter Trümmern liegen, Wahlurnen beschlagnahmt und die Stimmabgabe systematisch behindert und manipuliert wurde, ist es Erdoğan nicht gelungen, zu siegen. Das zeigt, dass er eigentlich verloren hat.

So sehr Diktator Erdoğan und seine Clique ihre militaristischen Kräfte an die Urnen mobilisierten, sie konnten dennoch nicht erfolgreich sein.

„Die faschistische Front will eine Haltung der Niederlage schaffen“

Es ist offensichtlich, dass man sich besonders darum bemüht hat, diejenigen, die Demokratie und Freiheit wollen, zu demoralisieren, ihren Widerstand im zweiten Wahlgang zu brechen und sogar eine Stimmung zu erzeugen, als habe es keinen Sinn, zur Wahl zu gehen. Das zeigt sich auch deutlich in den gefährlichen Ansätzen in den sozialen Medien, in denen die Grüne Linkspartei (YSP) scharf kritisiert wird und ihre Vorstandsmitglieder zum Rücktritt aufgefordert werden.

Wir müssen erkennen, dass die faschistische Front versucht, den zweiten Wahlgang durch die Schaffung einer Haltung der Niederlage zu gewinnen. Dem Diktator Erdoğan ist nämlich klar, dass er eigentlich nicht gewinnen kann. Als letzten Ausweg greift er daher auf den Raub der Wahlurnen zurück. Unser Volk, die Intellektuellen, die Revolutionär:innen, die Demokrat:innen, die Widerständigen, die sagen, genug ist genug, und diejenigen, die Veränderungen wollen, wissen, dass kein Kampf leicht zu gewinnen ist.

„Wir werden dem Diktator Erdoğan eine Niederlage bereiten“

Die seit hundert Jahren akkumulierte Hasssprache und der antikurdische Rassismus werden nicht ausreichen, um den Diktator Erdoğan vor seinem bitteren Ende zu bewahren. Wir sind davon überzeugt, dass wir gewinnen werden. Und mit dieser noch entschlosseneren Haltung haben wir die Chance, den Diktator Erdoğan auf den Müllhaufen der Geschichte zu werfen. Wir haben seine Wahl bisher verhindert, jetzt werden wir dafür sorgen, dass er verliert! Unter der Parole, dass wir ihn in der ersten Runde nicht haben siegen lassen, werden wir für seine Niederlage im zweiten Wahlgang sorgen. Lasst uns mit Moral und Motivation dafür mobilisieren und darauf bestehen, gemeinsam für einen Wandel zu sorgen.

Wir haben unsere Arbeit in der Überzeugung begonnen, dass unser patriotisches Volk diese historische Gelegenheit auf gute Weise nutzt und mit großer Moral und Motivation seine Pflicht erfüllen wird. Lasst uns dafür sorgen, dass es niemanden gibt, der nicht zur Wahl geht.

Wir sind bereit, alle Frauen, Männer, Junge, Alte, in den Städten, den Dörfern, den Schulen, an den Arbeitsplätzen und Zuhause, in allen Lebensbereichen zu mobilisieren. Wir rufen dazu auf, den Diktator Erdoğan beim zweiten Wahlgang der Präsidentschaftswahlen genauso verlieren zu lassen wie im ersten Wahlgang.“