Der kurdische Europadachverband KCDK-E kündigt ein Sit-In für die Freiheit von Abdullah Öcalan in Straßburg an. In der Ankündigung wird darauf aufmerksam gemacht, dass nicht nur die Türkei für die Isolation des kurdischen Vordenkers verantwortlich ist. Vielmehr trage der Europarat und sein Antifolterkomitee CPT (Komitee des Europarates zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe) direkte Verantwortung für die unrechtmäßige Haftsituation. Das CPT darf Gefängnisse in allen Europarat-Staaten jederzeit inspizieren und der Europarat kann Sanktionen gegen seine Mitgliedsstaaten erlassen.

Das CPT hat in einem im August veröffentlichten Bericht festgestellt, dass die Haftbedingungen Öcalans unakzeptabel sind. Der KCDK-E teilt dazu mit, dass es sich bei Öcalan um eine Person handelt, die maßgeblich zu einer Lösung der kurdischen Frage und einer Demokratisierung der Türkei beitragen kann. Seine Isolationshaft sei insofern aus politischen, rechtlichen und ethischen Gründen nicht hinnehmbar: „Abdullah Öcalan muss unter freien Bedingungen seine Rolle für ein Ende des Krieges in Kurdistan und der Region spielen können.“

Der Sit-In beginnt am 12. Oktober um 12 Uhr mit einer Pressekonferenz vor dem Europarat und wird für jeweils drei bis vier Tage von verschiedenen Gruppen durchgeführt. Der Aktionsplan des KCDK-E sieht folgendermaßen aus:

12.-16. Oktober: Vertreter*innen von Einrichtungen aus Kurdistan und der Türkei, Politikerinnen und Politiker, Vertreter*innen verschiedener Glaubensgemeinschaften und Identitäten

19.-23. Oktober: Vertreterinnen von Frauenorganisationen

26.-31. Oktober: Vertreter*innen der Jugendbewegung

28.-30. Oktober: Internationalist*innen aus verschiedenen Ländern

Die Adresse des Europarats lautet Conseil de l'Europe, 1 avenue de l'Europe, 67000 Strasbourg. Der KCDK-E ruft zur Teilnahme an dem Sit-In auf.