Istanbul: Protest gegen das Sterben im Gefängnis

In Istanbul hat eine Protestaktion gegen die menschenunwürdigen Zustände in türkischen Gefängnissen stattgefunden. Die Demonstration wurde von der Polizei angegriffen, elf Personen wurden festgenommen.

In Istanbul ist eine Kundgebung gegen das Sterben in türkischen Gefängnissen verboten worden, elf Personen wurden festgenommen. Zu der Aktion in der Istanbuler Innenstadt hatte ein Bündnis unter dem Motto „Isolation und Unrecht sind tödlich, Freiheit für die kranken Gefangenen“ aufgerufen. Bereits vor Beginn der Kundgebung am Ende der Istiklal Caddesi wurden die HDP-Abgeordneten Musa Piroğlu und Oysa Ersoy von der Polizei umstellt. Die anderen Teilnehmer:innen, darunter Aktivistinnen der Frauenbewegung TJA und der „Friedensmütter“ sowie der Istanbuler HDP-Vorsitzende Ferhat Encü, wurden von der Polizei angegriffen.

Aus Protest gegen das willkürliche Vorgehen liefen die Aktivist:innen über die Istiklal Caddesi bis zur HDP-Zentrale und machten mit Parolen auf ihr Anliegen aufmerksam. Die Polizei griff immer wieder ein und belagerte schließlich das Gebäude des HDP-Verbands.

Die HDP-Abgeordneten gaben schließlich eine Erklärung auf dem Galatasaray-Platz ab. Musa Piroğlu wies darauf hin, dass in den vergangenen Tagen sieben Menschen im Gefängnis ums Leben gekommen sind und der Staat kranke Gefangene einfach sterben lasse. Wie schlimm die Situation in den Gefängnissen sei, werde auch daran deutlich, dass jeglicher Protest außerhalb der Gefängnismauern brutal unterdrückt werde.

Oya Ersoy sprach den Fall der kurdischen Politikerin Aysel Tuğluk an, die im Gefängnis ihr Gedächtnis verloren hat und vollständig auf die Versorgung durch ihre Mitgefangenen angewiesen ist. „Sie ist krank und wird trotzdem in einer Einzelzelle festgehalten“, erklärte die Abgeordnete und bezeichnete das Vorgehen als hasserfüllten Rachefeldzug. Ein derartiges Vorgehen sei nur im Faschismus denkbar.