Die HDP-Politikerin Hülya Alökmen Uyanık sagt, dass ohne die Lösung der kurdischen Frage keines der Probleme in der Türkei gelöst werden kann. Sie fordert die Aufhebung der Isolation Abdullah Öcalans auf Imrali.
Abdullah Öcalan ist seit mehr als 21 Jahren auf der Gefängnisinsel Imrali isoliert. Im vergangenen Jahr im Mai hatte das Antifolterkomitee des Europarats (CPT) die Gefängnisinsel besucht und am 6. August 2020 einen Bericht veröffentlicht, in dem die Situation auf Imrali, insbesondere die Isolation, als „nicht hinnehmbar“ bezeichnet wurde.
Die Ko-Vorsitzende des Provinzverbands der HDP in Amed (türk. Diyarbakır), Hülya Alökmen Uyanık, äußerte sich zu diesem Bericht und der Situation Öcalans. Sie geht auf die Entführung des kurdischen Repräsentanten 1999 und die folgenden Jahre ein und sagt: „Wenn wir uns die Methode betrachten, mit der Herr Öcalan in die Türkei gebracht wurde, dann sehen wir, dass das System der Isolation und die Politik, die gegenüber dem kurdischen Volk praktiziert wird, nicht unabhängig voneinander sind. Das kapitalistische System hatte einen Plan vorbereitet, um Öcalan gefangen zu nehmen. Bevor Öcalan nach Imrali gebracht wurde, war bereits das Imrali-Haftsystem vorbereitet worden. Dort wurde Öcalan jahrelang alleine festgehalten. Besuche seiner Anwälte und seiner Angehörigen wurden nicht erlaubt. So etwas wie Imrali gibt es nirgends anders auf der Welt.“
Die Isolation wird systematisch fortgesetzt
Die Politikerin betont, dass aufgrund des Kampfes und der Widerstands des kurdischen Volkes die Isolation Öcalans immer wieder zurückgedrängt und punktuell erleichtert werden konnte. So wurden Anwalts- und Familienbesuche im vergangenen Jahr mit einem Massenhungerstreik durchgesetzt. Die Isolation setzte aber nie wirklich aus und wurde immer wieder verschärft. Uyanık weiter: „Öcalan sollte durch die Isolation vereinzelt werden, seine Verbindung zur Gesellschaft sollte gekappt werden. Ohne Zweifel hängen die kurdische Frage und die Isolation auf Imrali eng zusammen. Das Isolationssystem von Imrali hat sich mittlerweile auf die ganze Türkei ausgeweitet. Die Probleme in der Türkei sind jedoch ohne eine Lösung der kurdischen Frage nicht zu lösen. Der Ansprechpartner für eine Lösung der kurdischen Frage ist Herr Öcalan.“
CPT-Bericht wichtig, aber nicht ausreichend
Zum CPT-Bericht fährt die HDP-Vertreterin fort: „Natürlich sind die Feststellungen und Bewertungen des CPT hinsichtlich der Türkei wichtig, aber sie sind nicht ausreichend. Für uns ist es jedoch wichtig, dass eine internationale Institution auf die Zustände auf Imrali hinweist. Anwält*innen und kurdische Politiker*innen kritisieren seit 21 Jahren die Isolation auf Imrali. Zum ersten Mal weist nun eine Institution wie das CPT international auf das Imrali-System hin und bestätigt die dortige Isolationshaft. Dieser Bericht wurde 16 Monate nach dem Besuch veröffentlicht. Seitdem wurde die Isolation weiter verschärft. Das CPT und die europäischen Rechtsinstitutionen müssen Druck auf die Türkei aufbauen, damit die Isolation endet.“
