IS-Mitglied bei Einreise nach Deutschland verhaftet

Der mutmaßliche Islamist Deniz B. ist nach seiner Rückkehr aus der Kurdistan-Region Irak nach Deutschland am Frankfurter Flughafen festgenommen und wegen des Verdachts auf IS-Mitgliedschaft und Kriegsverbrechen verhaftet worden.

Nach Angaben der Bundesanwaltschaft ist am Dienstag ein mutmaßliches Mitglied der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) bei der Einreise nach Deutschland im Frankfurter Flughafen festgenommen worden. Bei dem mutmaßlichen Islamisten handelt es sich um den deutschen Staatsangehörigen Deniz B. Vorgeworfen werden ihm die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland nach §129a/b sowie Kriegsverbrechen. Der Beschuldigte wurde am Mittwoch dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt, der ihm den Haftbefehl eröffnete und den Vollzug der Untersuchungshaft angeordnete. Im Haftbefehl wird ihm folgender Sachverhalt zur Last gelegt:

Deniz B. reiste im Frühjahr 2016 gemeinsam mit seiner Ehefrau nach islamischem Ritus von Deutschland aus in die Türkei, um sich sodann nach Syrien zu der ausländischen terroristischen Vereinigung „Islamischer Staat (IS)“ zu begeben. Dort angekommen, schlossen sich die beiden dem IS als Mitglieder an. Wenige Tage später reiste das Paar nach Mossul (Irak), wo der Beschuldigte eine militärische Ausbildung durchlief. Im Anschluss absolvierte er als Mitglied einer Kampfeinheit des IS Wachdienste und Kampfeinsätze für die Vereinigung, wobei er zuletzt eine verantwortliche Position im logistischen Bereich wahrnahm. Für seine Tätigkeit erhielt der Beschuldigte eine monatliche Alimentation von der Vereinigung. Während seines Aufenthalts im Irak wohnte der Beschuldigte an verschiedenen Orten und bezog an diesen mit seiner Ehefrau nacheinander insgesamt zwei Wohnhäuser, die ihnen jeweils von dem IS zur Nutzung überlassen worden waren. Die Wohnhäuser hatte der IS unter seine Verwaltung gestellt, nachdem die rechtmäßigen Bewohner vor dem IS geflohen waren.

Laut Bundesanwaltschaft befand sich Deniz B. seit seiner Festnahme durch kurdische Sicherheitskräfte Ende August 2017 bis zu seiner Rückkehr nach Deutschland in Hewlêr (Erbil) in der Kurdistan-Region Irak in Haft.