Internationalist:innen haben am Donnerstag eine Sitzung des Europaparlaments in Straßburg unterbrochen, um gegen die Angriffe der Türkei auf Rojava zu protestieren und die Freilassung des kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan zu fordern. Gegen 12.00 Uhr verlasen sie von der Besuchertribüne aus eine Erklärung mit ihren Forderungen, entrollten ein Transparent für die Freiheit Öcalans und verteilten Flugblätter an die Besucher:innen des Europaparlaments.

In der Erklärung heißt es: „Sein Leben, seine Gedanken und sein Kampf waren die Grundlage für viele demokratische Prozesse im Nahen Osten, so wie die Selbstverwaltung in Rojava, die zu einem Licht der Hoffnung für die ganze Welt wurde. Die Hoffnung, die aus dem Kampf von Abdullah Öcalan erwächst, ist eine Lösungskraft für den Krieg im Nahen Osten.“ Die Internationalist:innen brachten dabei auch die aktuelle Situation in Syrien in Verbindung mit der Isolationshaft von Öcalan.

„Wir fordern die Europäische Union auf, ihre demokratischen Pflichten zu erfüllen und die internationalen Menschenrechtskonventionen zu respektieren. Die Kriegsverbrechen des türkischen Staates und seine anhaltende Invasion in Nord- und Ostsyrien müssen verurteilt und bestraft werden“, erklärte die Gruppe und forderte „Druck auf die Türkei auszuüben und die physische Freilassung von Abdullah Öcalan zu fordern, der der Schlüssel für einen demokratischen Dialog zwischen den Völkern ist; die Gewährleistung seiner Sicherheit und Arbeitsbedingungen sowie die Einbeziehung aller Vertreter:innen des Volkes in einen Verhandlungsprozess. Ohne diese Bedingungen können die Voraussetzungen für Frieden im Nahen Osten nicht geschaffen werden.“

Abdullah Öcalan befindet seit 1999 auf der türkischen Gefängnisinsel Imrali in Isolationshaft, seit nunmehr über 25 Jahren. Als politischer Gefangener laufen seit Jahren Kampagnen, die seine Freilassung fordern. Sowohl durch die kurdische Gemeinschaft als auch international setzen sich Aktivist:innen für seine Freilassung ein. Besonders in den letzten drei Jahren hat sich die Situation um ihn zugespitzt: Nachdem über drei Jahre lang kein Lebenszeichen zugelassen und jeglicher Kontakt durch Familienangehörige und Anwält:innen blockiert oder behindert wurden, gab es am 23. Oktober dieses Jahres ein Gespräch mit seinem Neffen Ömer Öcalan.

„Als Jugendliche, die an eine internationalistische Revolution glauben und für sie kämpfen, sehen wir den Widerstand des kurdischen Volkes, der auf den Gedanken und dem Kampf von Abdullah Öcalan basiert, als Schlüssel zum Aufbau eines freien Lebens. Im Nahen Osten vollzieht sich derzeit ein tiefgreifender gesellschaftlicher Wandel, der auf der Befreiung der Frauen, der Ökologie und der Selbstorganisation der Gemeinschaften beruht“, so die Internationalist:innen.

Sie wendeten sie sich in ihrem Appell auch an Gleichaltrige: „Wir rufen die Jugend auf der ganzen Welt auf, Stellung zu beziehen, zu reagieren und Aktionen durchzuführen als Antwort auf den Widerstand der Jugend im Nahen Osten im Geiste von Abdullah Öcalan.“