An einem Stand an der Hauptwache in Frankfurt am Main haben Aktivist:innen über die bevorstehende Demonstration für die Freiheit von Abdullah Öcalan und eine politische Lösung der kurdischen Frage in Köln informiert. An dem Infozelt wurden Schilder mit Zitaten des kurdischen Vordenkers aufgehängt, auf einem Tisch wurden Broschüren und Hintergrundinformationen angeboten. Die Aktivist:innen sprachen mit Interessierten über die Isolation von Öcalan in türkischer Haft und seine Bemühungen für eine Demokratisierung der Türkei und luden zur Teilnahme an der Demonstration am Samstag in Köln ein.

Zu der Demonstration am 16. November rufen Dutzende kurdische Verbände sowie zahlreiche internationalistische und demokratische Organisationen auf. Auftakt ist um elf Uhr an der Deutzer Werft, die von einem Frauenblock angeführte Demonstration soll um 12.30 Uhr starten. Erwartet werden Tausende Teilnehmende aus Deutschland und weiteren europäischen Ländern. Aus dem gesamten Bundesgebiet fahren Busse nach Köln.

Für einen gerechten Frieden: Freiheit für Abdullah Öcalan jetzt!

In dem Aufruf „Für eine politische Lösung der kurdischen Frage – Für einen gerechten Frieden: Freiheit für Abdullah Öcalan jetzt!“ heißt es:

Die Situation auf der Gefängnisinsel Imrali ist ein Spiegelbild der politischen Atmosphäre in der gesamten Türkei. Seit fast 26 Jahren ist der kurdische Repräsentant Abdullah Öcalan, Gründer der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) und Ideengeber des Demokratischen Konföderalismus, auf Imrali inhaftiert. In den letzten neun Jahren befand er sich fast ununterbrochen in totaler Isolation. Nach 43 Monaten völliger Kontaktsperre konnte ihn zuletzt am 23. Oktober sein Neffe und DEM-Abgeordneter Ömer Öcalan auf Imrali besuchen. Dieser Besuch weckte in der Gesellschaft vorsichtige Hoffnungen auf ein baldiges Ende der Kriegspolitik in Kurdistan.

Denn zeitgleich mit der Verschärfung der Isolation auf Imrali begann in den letzten neun Jahren ein brutaler Krieg in Kurdistan. Die türkische Regierung unter der AKP beendete 2015 zunächst einseitig einen Dialogprozess mit Abdullah Öcalan, um dann die Waffen sprechen zu lassen. Während innerhalb der türkischen Grenzen der Umgang mit der Opposition, insbesondere mit kurdischen Politikerinnen und Politikern, zunehmend autoritäre Züge annahm, setzte die Regierung Erdoğan in Südkurdistan (Nordirak) und Rojava (Nordsyrien) auf eine umfassende völkerrechtswidrige Kriegspolitik.

Die jüngsten politischen Entwicklungen in der Türkei machen deutlich, dass sich die türkische Regierung mit diesem Kurs in eine Sackgasse manövriert hat. Nach neun Jahren Krieg, Isolation, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und unermesslichem gesellschaftlichen Leid zeigt sich einmal mehr, dass dieser Konflikt nur durch Dialog und Friedensverhandlungen gelöst werden kann. Für die kurdische Bevölkerung ist und bleibt Abdullah Öcalan dafür der legitime Ansprechpartner. Er hat beim jüngsten Besuch seines Neffen seinen Friedenswillen unterstrichen. Um diese Rolle ausfüllen zu können, muss er jedoch zunächst freigelassen werden. Erst dann sind Verhandlungen über einen gerechten Frieden auf Augenhöhe möglich.

Wir sind davon überzeugt, dass wir gerade jetzt die Chance haben, den gesellschaftlichen Druck für einen gerechten Frieden in Kurdistan zu erhöhen. Ein Ende der Isolation auf Imrali und die Freilassung von Abdullah Öcalan werden den Weg zu einem solchen Frieden ebnen. Deshalb rufen wir dazu auf, diesen Friedensappell zu unterzeichnen und im Rahmen der weltweiten Kampagne „Freiheit für Abdullah Öcalan - Eine politische Lösung der kurdischen Frage“ an der Großdemonstration am 16. November in Köln teilzunehmen.