HDP/YSP-Sitzung in Ankara: Ein Treffen mit voller Agenda

Die Spitzen von HDP und YSP kommen in Ankara zusammen, um die Ergebnisse der Volksversammlungen auszuwerten und ihren Fahrplan für die kommende Zeit festzulegen. Es wird auch um die Frage gehen, ob die HDP das politische Feld der YSP überlässt oder nicht.

Die zentralen Exekutivräte der Demokratischen Partei der Völker (HDP) und der Grünen Linkspartei (YSP) kommen in Ankara zusammen, um ihren Fahrplan für die kommende Zeit festzulegen. Das wichtige Treffen findet heute in der Hauptzentrale der HDP in Ankara statt. Die Gremiumsmitglieder werden eine umfangreiche Agenda vorfinden, die das Ergebnis intensiver Vorbereitungen und Diskussionen mit der Basis und Grundlage für eine anschließende Umsetzungsstrategie ist.

Nach dem umstrittenen Wahlsieg des AKP/MHP-Regimes in der Türkei hatten die HDP und YSP einen gemeinsamen Erneuerungsprozess eingeleitet. Dieser Prozess, der dem radikaldemokratischen Paradigma der kurdischen Freiheitsbewegung folgt, setzte auf Volksversammlungen als Mittel für Kritik und Selbstkritik sowie Vorschläge für Veränderungen. Auf der Sitzung in Ankara sollen die Vorschläge der Bevölkerung nun ausgewertet und eine Roadmap für die Transformation der demokratischen Opposition erarbeitet werden. Auf dem Tagungsprogramm steht zudem eine Planung von Symposien, Konferenzen und Parteitagen.

Ein weiterer wichtiger Tagesordnungspunkt wird die Bewertung der Frage sein, ob die von einem Verbot bedrohte HDP bei ihrem nächsten Kongress das Feld vollständig der YSP überlassen wird oder nicht. Wie zu erfahren war, liegen in diesem Zusammenhang mehrere Optionen auf dem Tisch. Es wird allerdings dazu tendiert, die Existenz der HDP zu bewahren und die aktive Politik unter dem Banner der YSP fortzusetzen. Die YSP wiederum will im September ihren Parteitag abhalten. Vorab soll ein neuer Vorstand bestimmt werden, der den Kongress vorbereiten soll. Es wird erwartet, dass die YSP sich auf ihrem Parteitag umbenennt.