Am Sonntag findet in Ankara der vierte HDP-Kongress statt. Es werden Gäste aus 26 Ländern erwartet. Die HDP will organisatorische Schwächen beheben und sich auf die Zeit nach Erdogan vorbereiten, erklärt der Vizefraktionsvorsitzende Saruhan Oluç.
Am 23. Februar findet in Ankara der vierte Kongress der Demokratischen Partei der Völker (HDP) statt. Zur Vorbereitung wurden Regionalkonferenzen und die Kongresse der Provinz- und Kreisverbände abgehalten. Am Sonntag wird der neue Vorstand gewählt und die Arbeitsstrategie für die kommende Zeit festgelegt.
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Saruhan Oluç hat sich gegenüber ANF zum Stand der Vorbereitungen und den politischen Inhalten geäußert. Besondere Bedeutung haben die Diskussionsinhalte der stattgefundenen Konferenzen, auf denen laut Oluç eine Auseinandersetzung mit den regionalen und allgemeinen Problemen der HDP geführt wurde: „Bei den Diskussionen hat sich eine Perspektive für die kommende Zeit herausgestellt. Dieser Diskussionsprozess war sehr wichtig für uns. Wir haben dabei nicht nur die letzten zwei Jahre ausgewertet. Insbesondere ging es um unsere organisatorischen Probleme und innerparteiliche Schwächen. Es wurde darüber gesprochen, welche Fehler wir gemacht haben. Wenn Wahlen bevorstehen, bereitet sich die HDP darauf vor und alles findet in dieser Atmosphäre statt. Dass nacheinander mehrere Wahlen stattgefunden haben, hat den Aufbau einer stabilen Organisationsstruktur aufgehalten. Wir sind mehr geworden, aber es ist kein organisatorisches Fundament entstanden, vor allem nicht in den Stadtteilen. Die aktuelle Zeit betrachten wir als eine Phase, in der wir diese Schwachpunkte beheben. Der Kongress ist die Gelegenheit, diese Arbeit wie in einer Vitrine sichtbar zu machen.“
Breite Beteiligung und internationale Gäste
Die HDP erwartet eine breite Beteiligung an dem Kongress. Auch internationale Gäste sind eingeladen. Neben Vertreterinnen und Vertretern zahlreicher Botschaften haben sich 54 Parteien und Organisationen aus 26 Ländern angekündigt. Oluç erklärt dazu: „Natürlich werden wir einen Vorstand und die Ko-Vorsitzenden wählen. Aber es geht uns auch darum, eine wichtige Botschaft für die Türkei und das Gebiet Kurdistan zu senden. Diese Botschaft richtet sich auch an unsere Freunde und Geschwister weltweit. Wir erwarten Gäste aus dem Mittleren Osten, aus ganz Kurdistan, aus Europa und anderen Teilen der Welt. Auf dem Kongress werden Menschen zusammentreffen, die etwas für die kurdische Frage und die Demokratisierung der Türkei unternehmen und Solidarität zeigen wollen.“
Vorbereitung auf die Post-Erdogan-Ära
„Bei den vorangegangenen Konferenzen sind zwei grundlegende Punkte in den Vordergrund gestellt worden, die die Strategie der kommenden Zeit beinhalten: Die Regierung in der Türkei ist verbraucht und es ist die Zeit gekommen, sie auszuwechseln. Sie hat alles getan, um den Faschismus zu institutionalisieren, und das tut sie weiterhin. Ich spreche hier nicht nur von der Repression gegen die HDP und die politische Opposition, sondern von allen Veränderungen, die innerhalb des Staates stattgefunden haben. Die Regierung verliert immer weiter Prestige. Woran wir in dieser Situation vor allem denken müssen, ist die Frage, wie wir uns in der Zeit nach dieser Regierung als HDP an der Leitung einer demokratischen Türkei beteiligen können und Bündnisse aufbauen können. Wir werden dafür sorgen, dass eine politische Basis entsteht, auf der sich alle treffen können, die für Demokratie, Gerechtigkeit, Freiheit, Gleichheit und Frieden in der Türkei eintreten. Dabei darf keine Fokussierung auf die nächsten Wahlen stattfinden, auch die Zeit nach den Wahlen muss bedacht werden.“
