Angesichts der Truppenverlegungen des irakischen Militärs in die selbstverwaltete ezidische Şengal-Region in Südkurdistan fordert die HDP die irakische Regierung auf, Probleme im Dialog statt mit militärischen Machtdemonstrationen zu lösen.
Die Ko-Sprecher*innen der außenpolitischen Kommission der Demokratischen Partei der Völker (HDP), Feleknas Uca und Hişyar Özsoy, fordern angesichts des wachsenden irakischen Militäraufgebots im ezidischen Dorf Gir Zerik im Südwesten von Şengal, der ezidischen Bevölkerung müsse angesichts von 74 Massenmorden das Recht eingeräumt werden, für ihre eigene Sicherheit zu sorgen.
In der Erklärung der HDP heißt es: „Seit dem Abend des 20. April verfolgen wir aufmerksam Berichte, wonach die irakische Armee Truppen in und um das Dorf Gir Zerik in Şengal zusammenzieht
Am 26. November 2020 haben wir im Namen unserer Ko-Vorsitzenden einen Brief an den Präsidenten des Irak, Herrn Barham Salih, und den irakischen Premierminister, Mustafa al-Kadhimi, geschickt. In diesem Brief warnten wir vor den möglichen Verwüstungen, die eine militärische Intervention in der vom IS-Genozid 2014 und von der Flucht der irakischen Truppen und PDK-Peschmerga, welche die Gräueltaten des IS erst ermöglichte, immer noch traumatisierten Region Şengal anrichten könnte.
Als HDP unterstützen wir das Recht der ezidischen Bevölkerung in Şengal, die in ihrer Geschichte Opfer von 74 Massenmorden geworden ist, ihre eigene Sicherheit zu gewährleisten. Die Wahrnehmung des Rechts auf Selbstverteidigung stellt keine Bedrohung für die Integrität des Irak dar, ist aber eine Versicherung für die weiterhin bedrohten Ezidinnen und Eziden. Wir erwarten, dass alle dieses legitime Recht respektieren.
Wenn man bedenkt, dass die Bevölkerung von Şengal über die Zukunft der Region entscheiden sollte, und Şengal eine nach der irakischen Verfassung immer noch umstrittenen Region ist, ist klar, dass militärische Interventionen in dieser Region die soziale und politische Stabilität des Irak negativ beeinflussen werden.
Anstatt in Şengal militärische Macht zu demonstrieren, sollte sich viel mehr um eine Lösung auf der Grundlage von Verhandlungen und Dialog bemüht werden. Wir appellieren in diesem Sinne ohne Unterschied an alle verantwortlichen Kreise im Irak und laden sie ein, Verantwortung für die Gewährleistung der demokratischen Rechte der Bevölkerung von Şengal, insbesondere des Rechts auf Selbstverteidigung, zu übernehmen.“
