Die Vizefraktionsvorsitzende der Demokratischen Partei der Völker (HDP), Meral Danış Beştaş, hat mit dem Abgeordneten Sezai Temelli, dem Europavertreter Devriş Çimen und der HDP-Sprecherin in Deutschland, Leyla Imret, vom 14. bis 16. Februar Gespräche in Berlin geführt. Bei dem dreitägigen Programm hat ein Austausch mit Vertreter:innen der Partei DIE LINKE, der SPD, von Bündnis 90/Die Grünen und der Progressiven Allianz stattgefunden.

Treffen zwischen HDP und Linkspartei

Bei dem Treffen mit der Linksparteivorsitzenden Susanne Henning, Generalsekretär Jörg Schindler und Julia Wiedemann betonten beide Parteien ihre gegenseitige Solidarität und erklärten sich zufrieden mit der politischen Zusammenarbeit. Danach führte die HDP-Delegation ein Gespräch mit dem außenpolitischen Sprecher der Linksfraktion, Gregor Gysi, über das laufende Verbotsverfahren gegen die HDP und den als „Kobanê-Verfahren“ bekannten Schauprozess sowie die Repression gegen die gesamte Opposition in der Türkei.

Ein weiteres Treffen fand mit der SPD statt. Beteiligt an dem Austausch über die Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei waren unter anderem Dietmar Nietan (Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages), Nils Schmid (Außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion), Generalsekretär Christian Petry, der ehemalige Berliner Bürgermeister Michael Müller sowie Vertreter:innen der Friedrich Ebert Stiftung und des Parteivorstands.

Devriş Çimen, Meral Danış Beştaş, Cem Özdemir, Sezai Temelli, Berivan Aymaz, Leyla Imret

Mit Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir und der Landtagsabgeordneten Berivan Aymaz (Bündnis 90/Die Grünen NRW) sprachen die HDP-Politiker:innen über die aktuellen politischen Entwicklungen in der Türkei und landwirtschaftliche Fragen.

Die HDP-Delegation traf außerdem mit Conny Reuter zusammen, der als Koordinator der Progressive Alliance fungiert. Die Allianz ist ein internationales Netzwerk von 113 sozialdemokratischen, sozialistischen und progressiven Parteien aus der ganzen Welt, in dem die HDP ebenfalls vertreten ist.

Das letzte Gespräch der HDP-Delegation fand mit Bundestagsabgeordneten der Grünen statt: Vizefraktionsvorsitzende Katharina Dröge, Max Lucks, Jürgen Trittin, Tobias Bacherle, Merle Spellerberg und Pegah Edalatian als stellvertretender Bundesvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen. Bei dem Treffen wurde über die kritische Rolle der bundesdeutschen Außenpolitik für die Beziehungen der Türkei zu Deutschland und der EU gesprochen.