Die HDP hat im Rahmen der Woche zum Kampf gegen den Hunger die aktuellen Zahlen zu Hunger und Armut in der Türkei und Nordkurdistan veröffentlicht. Die arbeitspolitische Sprecherin der HDP, Şaziye Köse, erklärte dazu: „Heute leben weltweit fast 2,5 Milliarden Menschen unter der Armuts- und Hungergrenze. In der Türkei arbeiten 60 Prozent der Beschäftigten zum Mindestlohn oder darunter und mindestens 20 Millionen von ihnen leben unter der Hungergrenze. Zusammen mit denjenigen, die ihre Arbeit verloren haben, leben 30 Millionen Menschen unter der Hungergrenze.“

„Das kapitalistische System überwindet seine Krisen auf Kosten der Menschheit“

Köse weiter: „Das kapitalistische System schafft unglaublichen Reichtum für einen sehr kleinen Teil der Weltbevölkerung und produziert gleichzeitig tödliche Armut und Hunger für die überwiegende Mehrheit. Das System durchlebt Krisen und überwindet diese weiterhin auf Kosten der Menschheit, der Natur und der Zivilisation.

„AKP ist die brutalste neoliberale Kraft“

Die Türkei öffnete sich in den 1970er und 80er Jahren der neoliberalen Politik und machte den Neoliberalismus mit den Beschlüssen vom 24. Januar 1984 zum Kern der Wirtschaftspolitik des Staates. Die AKP, die seit 2002 an der Macht ist, war in der Vergangenheit noch mehr bereit als jede Regierung zuvor, diese Wirtschaftspolitik umzusetzen. Sie hat den Neoliberalismus auf gewalttätigster und fortgeschrittenster Ebene umgesetzt.

„AKP treibt die Menschen in Hungertod und Suizid“

Vor allem in den letzten zehn Jahren hat die Regierung eine fragile Wirtschaft geschaffen, die auf Konsum und nicht auf Produktion und Schaffung von Arbeitsplätzen basiert und sich von ausländischen Kapitalflüssen abhängig macht. Die AKP treibt die Arbeiter:innen und das Volk in den Hungertod und in den Selbstmord, indem sie flexible und unsichere Beschäftigung, die Zerschlagung von Gewerkschaften, willkürliche Entlassungen und Verarmung zu ihren wichtigsten politischen Zielen macht und keine Beschäftigung schafft.

„Mindestlohn unter Armutsgrenze“

Im Jahr 2021 liegt selbst der Mindestlohn unter der Armutsgrenze. Dennoch versucht die AKP, oder besser gesagt, das Palastregime, die Arbeiter:innen und das Volk weiter mit Hunger zu disziplinieren. Dass das Palastregime Volk und Arbeiter:innen in der Türkei zum Hungertod verurteilt, sehen wir am deutlichsten an den Menschen, die faules Gemüse und Obst auf den Märkten in der Nachbarschaft aufsammeln, die stundenlang in Brotschlangen warten, die sich in Massen drängeln, um nach Nahrung im Müll suchen und die Pandemie ignorieren, um alte Zwiebeln und Kartoffeln zu finden. Hohe Inflation, schneller und hoher Anstieg der Lebensmittelpreise, sinkende reale Kaufkraft und Kosten für Wechselkurserhöhungen haben die Hungerraten in der Türkei auf eines der höchsten Niveaus der Geschichte gebracht.

„Mafia-Staat bereichert sich an gesellschaftlicher Arbeit“

Es ist auch offenbar geworden, wie die Institutionen und die Ressourcen des Landes, die durch Produkt der gesellschaftlichen Arbeit entstanden sind, durch das Netzwerk aus Politik und Mafia von einer Handvoll Eliten, von Verbrechern und ihren Anhängern an sich gerissen wurden. Diejenigen, die nationalistische Rhetorik wie Heimat, Nation und Überleben als Deckmantel für ihre Interessen benutzen, versuchen, aus dem Schweiß der Arbeiter:innen und der Armen Geld zu pressen.

„Ungleichheit ist kein Schicksal“

Die Regierung, die die Menschen während der Pandemie hungern lässt, teilt weiterhin die wirtschaftlichen Ressourcen unter ihren Anhängern auf. Weder wir noch die Arbeiter:innen, die dieses Leben produziert haben, werden das jemals akzeptieren. Dieses Leben, diese Ungleichheit, die in unserer Gesellschaft herrscht, ist kein Schicksal. Unsere Aufgabe ist es, Hunger, Arbeitslosigkeit, Armut, Ausbeutung der Arbeit an jedem Ort auf die Tagesordnung zu setzen und dies der Diskursmanipulation des Mafia-Staats entgegen zu halten.

Erneut rufen wir alle Arbeitnehmer:innen und die Unterdrückten auf, den Kampf gegen dieses System, das Hunger, Armut und Ungleichheit schafft, zu verstärken."