HDK macht Regierung für Hetzjagd auf Syrer verantwortlich

In Ankara ist es in den letzten Tagen zu Hetzjagden gegen geflüchtete Menschen aus Syrien gekommen, auch Kinder wurden dabei verletzt. Der HDK sieht die Regierung in der Verantwortung.

Der Demokratische Kongress der Völker (HDK) macht die Regierung für die Lynchmobs gegen geflüchtete Menschen aus Syrien in Ankara-Altındağ verantwortlich. „Die zweischneidige Politik gegenüber Migrant:innen ist das Ergebnis der expansionistischen Kriegspolitik der Regierung. Als Menschen, die für Arbeit, Demokratie und Frieden eintreten, wissen wir aus der Geschichte sowohl der Welt als auch des Landes, dass die Regierungen immer Ausgegrenzte erschaffen, um von sich abzulenken. Zur Zeit der Waldbrände waren es kurdische Ausgegrenzte, heute sind es Migrant:innen aus Syrien“, erklärt der Exekutivausschuss des HDK zu den Pogromen der vergangenen Tage in Ankara:

„Diese Pogrome sind nicht unabhängig von der Regierung. Alle, die von der erschaffenen feindseligen Stimmung profitieren wollen, werden von dieser gefährlichen Entwicklung überrollt werden. Wir werden nicht zulassen, dass Europa und die AKP/MHP-Regierung Kräfte aus den Völkern des Mittleren Ostens rekrutieren. Wir rufen die Behörden dazu auf, sofortige Maßnahmen zu treffen, die Verantwortlichen für die Geschehnisse ans Licht zu bringen und diese gefährliche Tendenz zu beenden. Wir prangern die heuchlerische imperialistische Politik an, mit der die Völker gegeneinander aufgehetzt werden. Die Bevölkerung von Altındağ und die Völker der Türkei rufen wir dazu auf, sich von rassistischer und feindseliger Hetze fernzuhalten. Verantwortlich für das Geschehen sind nicht die Menschen, die vor Hunger und Krieg fliehen. Von der rassistischen Hetze profitiert ausschließlich der Faschismus.“