Mehrere hundert Menschen haben am Samstag in Hamburg gegen die Besatzungsoperation der türkischen Armee in Teilen von Südkurdistan (Irak) demonstriert. Die jüngste Militäraggression des NATO-Partners Türkei in den Regionen Zap, Metîna und Avaşîn dauert bereits seit dem 23. April an. Kürzlich wurde auch das Flüchtlingslager Mexmûr nahe Hewlêr wieder zum Ziel eines Angriffs des türkischen Militärs.

Die Demonstration, die auf Initiative des Hamburger Frauenrats Rojbîn nach einem Aufruf des kurdischen Europadachverbands KCDK-E stattfand, startete am Gänsemarkt mit einer Auftaktkundgebung. Zu Beginn wurde eine Schweigeminute für die Gefallenen des kurdischen Befreiungskampfes gehalten, bevor ein Aktivist eine politische Bewertung der Situation in Südkurdistan abgab. Der zusammenfassende Überblick lieferte Informationen zum aktuellen Kriegsgeschehen in den von der türkischen Invasion betroffenen Regionen. Die Türkei macht sich in Südkurdistan für schwere Schäden an Zivilbevölkerung und Umwelt schuldig, dutzende Dörfer wurden bereits für neue Militärstraßen und Stützpunkte entvölkert. Kritik richtete der Redner an die „westliche Wertegemeinschaft“ für ihre „Ignoranz“ den Kriegsverbrechen in Kurdistan gegenüber und an die PDK als führende Regierungspartei in Hewlêr, die den Angriff auf Zap, Metîna und Avaşîn „aktiv“ unterstützen und damit einen innerkurdischen Konflikt provozieren würde.

Die Aktivistin der kurdischen Frauenbewegung und Ethnologin Anja Flach erklärte in einer Ansprache, die türkische Armee sei mit „tausenden Soldaten und schwerem Gerät“ in Südkurdistan für eine „Besetzungsoperation“ eingedrungen. Die aktuell angegriffene Guerilla sei auch jene, die weite Teile der kurdischen Autonomieregion gegen den IS verteidigte. Auch wies Flach auf die Festsetzung von Mitgliedern einer Friedensdelegation am Flughafen Düsseldorf hin. Einer etwa 20-köpfigen Gruppe wurde am Samstag auf Betreiben der Bundesregierung die Ausreise in den Irak untersagt, da die Delegation „das Ansehen der Bundesrepublik Deutschland im Ausland schädigen könnte“. Eine Ausreiseverbotsverfügung der Bundespolizei erhielt auch die Hamburger Linksfraktionsvorsitzende Cansu Özdemir. Nach der Rede von Flach wurde eine der von dieser Maßnahme betroffenen Aktivist:innen über eine Telefonschalte eingebunden, die auch nochmal über die staatliche Repression gegen das friedliche Engagement der Delegation berichtete.

Im Anschluss daran setzte sich die Demonstration Richtung Sternschanze in Bewegung. Die Teilnehmer:innen skandierten Parolen wie „Türkische Armee raus aus Kurdistan“ und „Freiheit für Öcalan, Frieden in Kurdistan“. Auf Transparenten waren Schriftzüge wie „Faschismus zerschlagen – Freiheit erkämpfen“ und „Die Zeit für Freiheit ist gekommen“ zu lesen. Der Frauenrat Rojbîn kündigte an, seine Aktionen gegen Angriffe auf Südkurdistan fortzusetzen.