Europaweite Proteste zum Jahrestag des Komplotts gegen Öcalan

Am 9. Oktober 1998 musste der Vorsitzende der PKK, Abdullah Öcalan, aufgrund internationalen Drucks Syrien verlassen. Damit begann das internationale Komplott, das in seine Verschleppung in die Türkei mündete.

Am 9. Oktober jährt sich zum 20. Mal der Beginn des internationalen Komplotts gegen den PKK-Vorsitzenden, politischen Denker, Architekten des Friedensprozesses und kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan. Öcalan musste auf internationalen Druck durch die Türkei und die NATO am 9. Oktober 1998 Syrien verlassen und begab sich auf eine Odyssee für einen Friedensprozess, die letztendlich in seine Verschleppung aus der griechischen Botschaft in Nairobi durch eine internationale Geheimdienstoperation in die Türkei mündete. Dieser Tag ist für viele Kurd*innen ein Tag des Protestes, denn die Situation Öcalans gilt auch als Gradmesser für die Situation des kurdischen Volkes. Im Moment sitzt Öcalan in absoluter Isolationshaft und seit mehr als drei Jahren können ihn weder seit Anwaltsteam noch seine Familie besuchen. Viele machen sich Sorgen um sein Leben.

Wie jedes Jahr beginnen die Protestaktionen unter der Führung der kurdischen Frauenbewegung bereits am 5. Oktober. Zentrale Aktionen finden am 9. Oktober in Strasbourg und Brüssel statt.

In einer Erklärung schreibt die Frauenbewegung TJK-E: „Wir gehen das 20. Jahr des internationalen Komplotts als ein wichtiges Kampfjahr an. Das auf Imralı gegen den Vorsitzenden Apo praktizierte System der Isolation ist als ein System der Folter gegen die ganze Menschheit und alle Kräfte, welche die Freiheit wollen, entwickelt worden. Das EU-Antifolterkomitee (CPT) ist mit seinem Schweigen und seiner Untätigkeit zum Komplizen dieses Verbrechens geworden.

Trotz der Tatsache, dass Abdullah Öcalan seit drei Jahren von jeglicher Kommunikation abgeschnitten ist, eine furchtbare Isolation gegen ihn praktiziert wird und es keinerlei Informationen über seine Gesundheit, seine Sicherheit und sein Leben gibt, sagt der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) ‚Öcalan wurde nicht gefoltert‘. Diese Entscheidung ist das offene Eingeständnis der Komplizenschaft mit dem faschistischen türkischen Folterstaat.

Wir als kurdische Frauenbewegung in Europa verurteilen die Entscheidung des EGMR scharf. Sie gibt der Isolationshaft, einem Verbrechen gegen die Menschlichkeit, und dem Foltersystem von Imralı einen juristischen Anstrich.

Wir rufen daher insbesondere die kurdischen Frauen, unser ganzes Volk und seine Freund*innen dazu auf, am Dienstag, dem 9. Oktober, vor die Europäische Kommission in Brüssel zu kommen und am Protest gegen das internationale Komplott teilzunehmen. Bei einer weiteren Aktion soll das CPT in Strasbourg dazu aufgefordert werden, endlich seiner Verantwortung nachzukommen. Dazu soll eine Menschenkette gebildet werden. Bei beiden Aktionen werden den Institutionen Dossiers übergeben.“

Zu der Aktion in Brüssel fahren Busse aus NRW, Nordfrankreich, Belgien und Holland.

Zur Aktion vor dem CPT in Strasbourg fahren Busse aus der Schweiz, Mannheim, Frankfurt a.M., Stuttgart, München und Nürnberg, wie auch aus ganz Süddeutschland.

Aktionskalender:

Belgien:

Brüssel

Datum: 9. Oktober

Uhrzeit: 13.00 Uhr

Ort: Rond-Point Schuman, 1040-Bruxelles

Frankreich:

Strasbourg

Datum: 9. Oktober

Uhrzeit: 14.00 Uhr

Ort: Conseil de L’Europe, Avenue de L’Europe/ Strasbourg

Marseille

Datum: 9. Oktober

Uhrzeit: 14.00 Uhr

Ort: Canabier Platz

Zypern:

Datum: 9. Oktober

Uhrzeit: 18.30 Uhr

Ort: Vor der Stadtverwaltung von Limasol

Österreich:

Wien

Eine Woche Zeltaktion

4., 5. und 9. Oktober am Stephansplatz

6., 7. und 8. Oktober an der Oper

Dänemark:

Kopenhagen

Datum: 6. Oktober

Uhrzeit: 13.00 Uhr

Ort: Vesterbros Torv

Demonstration:

Datum: 7. Oktober

Uhrzeit: 13.00 Uhr

Ort: Vesterbros Torv

Schweiz:

Basel

Zentrale Demonstration

Datum: 6. Oktober

Uhrzeit: 14.00 Uhr

Ort: Theodorskirchplatz

Großbritannien:

London

Datum: 7. Oktober

Uhrzeit: 14.00 Uhr

Ort: Edmonton Angel Corner, Tottenham

Norwegen:

Oslo

Demonstration

Datum: 5. Oktober

Uhrzeit: 17.00 Uhr

Ort: Foran Trafikkanten

Stavanger

Kundgebung

Datum: 6. Oktober

Uhrzeit: 17.00 Uhr

Ort: Torgterrassen

Schweden:

Stockholm

Kundgebung

Datum: 6. Oktober

Uhrzeit: 13.00 Uhr

Ort: Åhlens city

Uppsala

Kundgebung

Datum: 6. Oktober

Uhrzeit: 14.00 Uhr

Ort: Uppsala Storatorget

Gävle

Demonstration

Datum: 6. Oktober

Uhrzeit: 13.00 Uhr

Örebrö

Kundgebung

Datum: 6. Oktober

Uhrzeit: 15.00 Uhr

Ort: Våghustorget

Helsingborg

Zeltaktion

Datum: 9.-10. Oktober

Ort: Stortorget Helsingborg

Göteborg

Kundgebung

Datum: 6. Oktober

Uhrzeit: 18.00 Uhr

Ort: Brunnsparken

Griechenland:

Dreitägiger langer Marsch

Beginn: 7. Oktober in Lavrio