Europaweite Proteste gegen Statthalter in Kurdistan

In verschiedenen europäischen Städten ist es auch heute zu Protesten gegen die Einsetzung von Zwangsverwaltern in den nordkurdischen Städten Amed, Mêrdîn und Wan gekommen.

In vielen europäischen Städten kam es heute den sechsten Tag in Folge zu Protesten gegen die Absetzung der Ko-Oberbürgermeister*innen von Amed (Diyarbakir), Mêrdîn (Mardin) und Wan (Van) durch die AKP-Regierung. Anstelle der gewählten HDP-Politiker*innen wurden regimetreue Statthalter in den kurdischen Hochburgen eingesetzt.

In der Schweiz zogen unzählige Menschen bei gutem Wetter durch die Baseler Innenstadt, um ein Zeichen gegen den politischen Putsch in der Türkei zu setzen. An dem Protest nahmen linke Gruppen aus der Schweiz, der Türkei und Kurdistan teil. Die Union der Demokratischen Kräfte (IDGB) sprach von mehreren tausend Teilnehmenden. Nach einer kurzen Auftaktkundgebung am Ufer der Dreirosenbrücke zog die Demonstration unter einem bunten Fahnenmeer Richtung Stadtzentrum. Mit einem Sit-in wurde für kurze Zeit für eine Verzögerung im Straßenverkehr gesorgt. Nach mehreren Redebeiträgen setzte sich der Zug wieder in Bewegung. Aus Lautsprechern tönten kurdische und türkische Lieder, die für gute Stimmung sorgten.

Auf dem Barfüsserplatz in der Baseler Altstadt fand eine Abschlusskundgebung statt. Verschiedene Redner*innen, darunter Tonja Zürcher von BastA! und Beat Jans von der Sozialdemokratischen Partei der Schweiz, sprachen ihre Solidarität mit dem kurdischen Volk aus und verurteilten den antidemokratischen und faschistischen Schritt der türkischen Regierung, gewählte Bürgermeister*innen abzusetzen.

In Straßburg versammelten sich Kurden und Franzosen auf dem zentralen Place Kléber, um ihren Unmut über die Absetzung der HDP-Bürgermeister zum Ausdruck zu bringen. Nach einer Schweigeminute für die Gefallenen der kurdischen Befreiungsbewegung zog die Menschenmenge hinter einem Fronttransparent mit der Aufschrift „Widerstand gegen den Tyrannen Erdogan“ durch Straßburg. Immer wieder fielen Parolen wie „Mörder Erdogan – Diktator Erdogan“ und „Es lebe der Widerstand der HDP“. In Sprechchören skandierten die Teilnehmenden die Forderung nach einer politischen Lösung der kurdischen Frage.

In der südfranzösischen Stadt Toulouse fand eine Kundgebung statt. In Rennes zog eine Menschenmenge vom Centre commercial Colombia bis zum Platz der Republik.

An einer von der in Großbritannien ansässigen Union der Demokratischen Kräfte veranstalteten Demonstration in London nahm unter anderem auch Osman Baydemir, ehemaliger Oberbürgermeister von Amed, teil. In einer Ansprache im Rahmen der Auftaktkundgebung auf dem Trafalgar Square erklärte Baydemir, dass die repressive Unterdrückungspolitik der türkischen Regierung gegenüber dem kurdischen Volk nicht neu sei und bereits von den Großvätern der derzeitigen Machthaben angewandt wurde. „Doch weder damals hatten sie Erfolg, noch werden sie ihn jetzt haben. Der Widerstand steht in der Tradition der Kurden.“ Nach Baydemirs Redebeitrag setzte sich die Demonstration in Bewegung und zog durch die Innenstadt. Am Westminster Palace, dem Sitz des britischen Parlaments, endete die Protestveranstaltung.

Auch in der österreichischen Stadt Linz rief die kurdische Community zu einer Kundgebung auf. An dem Protest beteiligten sich unter anderem Mitglieder von AGİF, Partizan und der PGK/MLM. 

In Aachen fand ebenfalls eine Demonstration statt. Die Teilnehmenden trafen sich vor dem Kurdischen Volkshaus und zogen durch die Innenstadt. Auf einer Abschlusskundgebung am Elisenbrunnen hielten der Bundestagsabgeordnete der Linkspartei, Andrej Hunko, sowie die beiden ehemaligen HDP-Abgeordneten Ertuğrul Kürkçü und Tuba Hezer eine Rede. Aktivist*innen verteilten Flugblätter und informierten interessierte Passant*innen über die derzeitige Situation in der Türkei nach der wiedereingeführten Zwangsverwaltung kurdischer Städte.

In Italiens Hauptstadt Rom haben sich Kurden und solidarische Menschen an einem Protest vor der  Abgeordnetenkammer gegen die Zwangsverwaltung dreier kurdischer Kommunen beteiligt.