Erneut kein Besuch auf Imrali

Die Gefangenen auf Imrali dürfen weiterhin keinen Besuch von ihren Anwälten und Familienangehörigen empfangen. Die Totalisolation Öcalans und seiner drei Mitgefangenen hält an.

Der PKK-Gründer Abdullah Öcalan und seine Mitgefangenen auf der türkischen Gefängnisinsel Imrali dürfen auch weiterhin keinen Besuch von ihrem Rechtsbeistand und ihren Familienangehörigen empfangen. Entsprechende Anträge wurden am Freitag von der Staatsanwaltschaft von Bursa abgelehnt. Es handelt sich mittlerweile um den 792. Antrag der Öcalan-Anwälte, der an den türkischen Behörden scheitert. Auch Öcalans gesetzlicher Bevollmächtigter Mazlum Dinç sowie die Angehörigen der Gefangenen Hamili Yıldırım, Ömer Hayri Konar und Veysel Aktaş dürfen die Insel im Marmarameer nicht betreten. Abgelehnt wurden die Anträge aufgrund einer Disziplinarstrafe Öcalans und seiner Mitgefangenen mit dem Verweis, den Verurteilten seien „zwecks Durchführung von Sanktionen und Sicherheitsmaßnahmen nach Gesetz Nummer 5275 Beschränkungen auferlegt worden”.

Der kurdische Volksrepräsentant Abdullah Öcalan befindet sich seit seiner Verschleppung im Februar 1999 aus der griechischen Botschaft in Nairobi/Kenia auf der türkischen Gefängnisinsel Imrali. Elf Jahre war der heute 70-jährige Öcalan der einzige Häftling auf der Insel – bewacht von mehr als tausend Soldaten. Der letzte Besuch seiner Anwälte fand am 27. Juli 2011 statt. Somit wird ihm seit über sieben Jahren jeglicher Rechtsbeistand verwehrt. Der Vordenker der kurdischen Befreiungsbewegung hält so den „Europa-Rekord“ für Haft ohne Zugang zu Anwälten.

Seit April 2015 befindet sich Öcalan faktisch in Totalisolation. Nach dem letzten Familienbesuch am 11. September 2016 war sein Bruder Mehmet Öcalan erstmalig wieder am 12. Januar für ein 15-minütiges Gespräch auf Imrali. Im Moment befinden sich 317 Gefangene im unbefristeten Hungerstreik für die Aufhebung der Isolation Öcalans. Initiiert wurde der Massenprotest von der HDP-Abgeordneten Leyla Güven, die seit dem 7. November im Hungerstreik ist.