Erneut hat der türkische Präsident Erdoğan Drohungen gegen die Demokratische Partei der Völker (HDP) ausgesprochen. Während einer Rede vor dem 5. Frauenkongress seiner Partei AKP sagte Erdoğan am Samstag: „Alle, die den Einzug der HDP ins Parlament unterstützt haben, werden dafür bezahlen“.

Als Grund für die Drohungen nannte Erdoğan den Tod der Zivilistin Nurcan Karakaya und ihres elf Monate alten Kindes. Die Ehefrau eines türkischen Unteroffiziers war vergangene Woche bei einer Explosion nahe eines Militärstützpunkts im nordkurdischen Colemêrg (Hakkari) ums Leben gekommen. Für den Vorfall machte die türkische Regierung umgehend die HDP und die kurdische Guerilla verantwortlich. Die Volksverteidigungskräfte (HPG) erklärten daraufhin, dass Zivilisten zu keinem Zeitpunkt Ziel der Guerilla seien und kündigten an, den Vorfall zu untersuchen.

„Dieser Staat weiß nur zu gut, wem er Mitgefühl zeigt und wer seine eiserne Faust im samtenen Handschuh zu spüren bekommt. Auch all diejenigen, die den Einzug der HDP ins Parlament unterstützt haben, werden dafür bezahlen. Sollen sie sich verstecken, hinter wem sie wollen. Wir werden die Feiglinge schon zur Rechenschaft ziehen“, sagte Erdoğan.

In einer Stellungnahme der HDP hieß es: „Die Drohungen Erdoğans haben nichts mit demokratisch-politischer Kultur zu tun. Seine Äußerungen sind weder politisch noch juristisch akzeptabel und stellen eine Bedrohung für 20 Millionen kurdische Bürger und sechs Millionen HDP-Wähler dar.“