Efrîn-Solidarität in Bremen: Goldener Panzer für Rüstungsexporte

In Bremen haben Aktivist*innen ein SPD-Parteibüro besucht und einen goldenen Panzer als Auszeichnung für Rüstungsexporte überreicht.

Eine Gruppe weiß gekleideter und maskierter Menschen hat das SPD-Parteibüro in der Obernstraße in Bremen besucht. Die Gruppe legte mit roter Farbe „blutverschmierte“ Puppen auf dem Boden vor dem Büro ab und hielt ein Transparent hoch mit der Aufschrift „CDU und SPD, der lange Arm der AKP" sowie Schilder mit Fotos aus Efrîn. Währenddessen wurden die Passantinnen und Passanten über die Situation in Efrîn informiert, sowie über den Krieg und die Massaker der Türkei und die Rolle der Bundesrepublik darin. Im Beisein von Pressevertretern überreichten Mitglieder der Gruppe im Anschluss einen goldenen Panzer an die SPD - als Auszeichnung für die steigende Anzahl an Genehmigungen für Rüstungsexporte u.a. auch in Staaten, die wie Saudi-Arabien und die Türkei völkerrechtswidrige Angriffskriege führen und schwere Menschenrechtsverletzungen begehen. Als regierungsbeteiligte Partei sei die SPD mitverantwortlich für die starke Zunahme der Rüstungsexporte in den letzten Jahren und die pro-türkische Politik der Bundesregierung, so die Aktivist*innen.

Eine Sprecherin der Gruppe erklärte: „Solange der türkische Angriffskrieg und die Massaker gegen Efrîn, Rojava oder andere kurdische Gebiete andauern, werden wir hier in Bremen all diejenigen besuchen und öffentlich kenntlich machen, die durch ihre Politik eine Mitschuld an den Verbrechen tragen oder davon profitieren".

Erst vor zwei Wochen hatte die Gruppe ein bisher in der Öffentlichkeit nicht bekanntes Büro des deutschen Rüstungskonzerns Rheinmetall in Bremen besucht und dort ebenfalls blutverschmierte Puppen hinterlassen.