Die HDP-Delegation traf sich im Laufe des Tages mit verschiedenen Bundestagsfraktionen, um auf die Lage in Efrîn und den Angriff der Türkei aufmerksam zu machen. Die HDP-Delegation traf sich dabei mit den Fraktionen der Partei Die Linke, der SPD und der Grünen.

Die HDP-Delegation umfasste folgende Personen: Mitglied der Imrali-Delegation im Friedensprozess, Hatip Dicle, Exilabgeordnete der HDP Faysal Sarıyıldız, Tuba Hezer und Nursel Aydoğan, die Ko-Bürgermeisterin von Cizîr, Leyla Imret, der HDP-Vertreter in Deutschland, Sinan Önal, Akademiker*innen Nazan Üstündağ und Muzaffer Kaya, sowie die Journalisten Ismail Eskin und Hayko Bağdat.

Die Delegierten der HDP trafen sich unter anderem mit einer Abgeordnetengruppe der SPD, unter ihnen der außenpolitische Sprecher Niels Annen, ferner mit Claudia Roth und Cem Özdemir von den Grünen, schließlich mit der Parteispitze der Linken Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch.

Die von dem HDP-Vertreter in Deutschland (Sinan Önal) und der Ko-Bürgermeisterin von Cizîr (Leyla Imret) angeführte Delegation forderte in allen Sitzungen, dass der Bundestag Maßnahmen gegen den Angriff auf Efrîn treffen soll. 

SPD: Deutschland wurde hinsichtlich Efrîn nicht informiert

In den Gesprächen mit dem Koalitionspartner der Merkel-Regierung, der SPD, stellte der außenpolitische Sprecher Niels Annen fest, „die türkische Regierung hat die Bundesregierung über den Angriff auf Efrîn nicht informiert“. Den Angriff der Türkei betrachte er als eine gefährliche Entwicklung und teilte mit, sowohl die Bundestagsabgeordneten der SPD als auch die Partei als Ganzes stehe gegen diesen Angriff.

In der Sitzung, an der sich auch die SPD-Abgeordneten Cansel Kızıltepe und Frank Schwabe beteiligten, sagte Annen weiter: „Wir wissen nicht, welche internationalen Kräfte den Angriff auf Efrîn unterstützen, jedoch ist sicher, dass ohne die Unterstützung Russlands die Türkei nicht so hätte handeln können.“

Auf die Forderung der HDP-Delegation, die SPD solle eine starke Gegenposition zum Angriff auf Efrîn einnehmen, sagte die SPD-Gruppe, dass sie keinen so starken Einfluss innerhalb der Bundesregierung habe und verlagerte damit die Verantwortung von sich auf die Christlich Demokratische Union (CDU). Niels Annen begnügte sich mit der Aussage: „Wir haben im letzen Jahr eine klare Haltung gegen die Erdoğan-Regierung eingenommen und die Waffenexporte gestoppt.“

DIE LINKE: Wir haben all unsere Strukturen für Efrîn mobilisiert

Die HDP-Delegierten kamen anschließend mit den Bundestagsabgeordneten der Grünen Claudia Roth und Cem Özdemir zusammen. Die Grünen betonten die Wichtigkeit des Kampfes anderer demokratischer Kräfte. Roth und Özdemir äußerten zudem, dass der Angriff auf Efrîn gegen das internationale Recht verstoße.

Die Fraktionsvorsitzende der Partei DIE LINKE, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, unterstrichen, dass das Verhältnis zwischen DIE LINKE und der HDP eine Einheit bildet, die über Geschwisterlichkeit hinausgeht. Sie betonten, dass die deutsche Öffentlichkeit gegen den Krieg der Erdoğan-Regierung und dem Angriff auf Efrîn sei. Die DIE LINKE solidarisiere sich mit dem Widerstand Efrîns und habe alle Parteistrukturen mobilisiert.

Am Ende des diplomatisch intensiven Tages traf sich die HDP-Delegation mit Vertretern der Stiftung für Wissenschaft und Politik (SWP). Die SWP beschäftigt sich als Denkfabrik intensiv mit den Entwicklungen und der Lage im Nahen und Mittleren Osten und gab Informationen zur Lage in Nordsyrien und dem dortigen Selbstverwaltungsprojekt.

Hatip Dicle, der an allen Treffen mitwirkte, gab gegenüber ANF an: „Die Treffen verliefen positiv, wir haben die Standpunkte der Parteien kennengelernt. Insbesondere fanden wir die Haltung der Grünen sowie der Linken positiv.“

Es wird erwartet, dass sich die HDP-Delegierten in den nächsten Tagen mit Mitgliedern der Partei der Bundeskanzlerin Angele Merkel, CDU, sowie mit Vertretern der Freien Demokraten (FDP) treffen werden.