Diskussion über kurdische Visionen im Europaparlament

Im Europaparlament findet eine Konferenz zu den Besatzungsbestrebungen des türkischen Staates im Mittleren Osten und den kurdischen Visionen für eine demokratische Lösung statt.

Im Europaparlament hat eine Konferenz der „EU Turkey Civic Commission“ (EUTCC) mit Unterstützung des Nationalkongresses Kurdistan (KNK), des kurdischen Instituts aus Brüssel und des Netzwerkes kurdischer Akademiker*innen (KURD-AKAD) begonnen.

Inhaltlich geht es bei der Konferenz insbesondere um die türkische Besatzung des nordsyrischen Kantons Efrîn und die weiteren Besatzungsbestrebungen der Türkei im Mittleren Osten sowie die kurdischen Lösungsperspektiven.

An der Konferenz nehmen Politiker*innen, Akademiker*innen, Jurist*innen und Vertreter*innen der Föderation Nordsyrien als Redner*innen teil. Die Begrüßungsansprache hielt Prof. Dr. Kariane Westrheim als Vorsitzende der EUTCC. Sie verwies auf die Besatzung Efrîns durch den türkischen Staat und den monatelangen Widerstand, der gegen die zweitgrößte NATO-Armee geleistet wurde: „Es findet eine ethnische Säuberung statt, wir sehen Kolonialismus und Vertreibung. Die Kurden lassen sich jedoch nicht in die Knie zwingen und setzen ihren mutigen Widerstand fort.“

Mit Verweis auf ein Zitat von Noam Chomsky zur Aufgabe von Akademikerinnen und Akademikern erklärte die norwegische Psychologin weiter: „Intellektuelle haben die Aufgabe, die Wahrheit zu sagen und Lügen zu erkennen. Auf dieser Welt besteht Bedarf nach Akademikern, Intellektuellen und Menschen, die sich nicht fürchten, ihre Meinung zu sagen.“

Es folgten Redebeiträge von Bodil Valero, der stellvertretenden Vorsitzenden der Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz (GUE/NGL), Gabi Zimmer als Vorsitzender der GUE/NGL sowie von Costas Mavrides von der Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten (S&D).

 

Die Begrüßung wurde mit einem Videobeitrag zur türkischen Besatzung Efrîns abgeschlossen.

Auf der ersten Sitzung der Konferenz geht es um die kolonialistischen Bestrebungen des türkischen Staates. Die zweite Sitzung behandelt das internationale Schweigen zu den türkischen Angriffen und die Beziehungen zwischen der EU und der Türkei. Auf der dritten Sitzung wird über die neuen Voraussetzungen, Probleme und Gefahren einer Demokratisierung diskutiert werden.