Die Köpfe der Raketen, mit der die bewaffneten Drohnen des türkischen Militärs ausgestattet werden, sind vom deutschen Waffenproduzenten TDW entwickelt und ihre Produktionslizenz an die Türkei verkauft worden. TDW erhielt für die Pläne des sogenannten „Killer-Raketensystems“ fast 300.000 Euro von der Türkei.

Die Bundesregierung hatte nach der völkerrechtswidrigen Besetzung Efrîns erklärt, die Waffenverkäufe in die Türkei seien reduziert worden. Jedoch agierte die Bundesregierung angesichts breiter Aufrufe zu einem Waffenembargo gegen die Türkei rein symbolisch. Die „Waffenfreundschaft“ zwischen Berlin und Ankara vertiefte sich in den letzten Wochen und Monaten sogar noch weiter. Dies zeigt zum Beispiel die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE zu den Waffenlieferungen in den ersten sechs Monaten des Jahres 2018.

Pläne für „Raketen aus regionaler Produktion“ stammen aus Deutschland

In der Antwort des Wirtschaftsministeriums auf die Anfrage heißt es, es seien zwei Abkommen über Waffenlieferungen zwischen der Firma TDW und dem türkischen Staat genehmigt worden. Beide Verträge hatten ein Volumen von insgesamt 290.000 Euro.

TDW ist einer der europäischen Entwickler von Raketensystemen. Er ist ein Ableger der in Frankreich und Italien aktiven Firma MBDA. Nach Recherche von ANF hat TDW mit Genehmigung der Bundesregierung die Aufgabe zum Entwurf der Gefechtsköpfe der von der Erdoğan Regierung als „regional produziert“ bezeichneten OMTAS-Raketen übernommen.

Durch die von TDW entwickelten Gefechtsköpfe können die OMTAS-Raketen nun auch durch Drohnen des türkischen Militärs getragen werden und sind nach Angaben von TDW in der Lage, bewegliche Ziele auf die Entfernung von vier Kilometern Tag und Nacht zu treffen. Sie wurden von TDW mit der Eigenschaft ausgestattet, das Ziel noch nach dem Abschuss zu wechseln.

„TDW produziert Killer-Raketen“

Die OMTAS-Raketen können sowohl von einem Tripod als auch von Drohnen abgefeuert werden. TDW wird von Friedensaktivisten in Deutschland scharf für seine Unterstützung der Produktion von „Killer-Raketen“ für die Türkei und andere Diktaturen angegriffen. Diese Raketen ermöglichen direkte extralegale Hinrichtungen durch Drohnen. Die Firma TDW mit Sitz in Schrobenhausen in Bayern verkauft die Lizenzen für die Gefechtsköpfe immer wieder an ausländische Firmen, darunter das türkische Unternehmen ROKETSAN.

Mit der Bezahlung der Lizenzgebühr kann der türkische Staat mit der Technologie von TDW so viele Raketen produzieren, wie er will. Mit dieser Methode können deutsche Firmen leicht und ohne die Kontrolle der Bundesregierung Geld verdienen. Das Berliner Informationszentrum für transatlantische Sicherheit (BITS) weist in seinem Report über die Waffen- und Munitionsexporte unter deutscher Verantwortung ebenfalls auf TDW hin. In dem Bericht ist die Rede von dem Beitrag in Deutschland produzierter und entworfener Waffen zum Tod von vielen Menschen weltweit, wobei insbesondere die Firma TDW dabei eine wichtige Rolle spiele. Die von dieser Firma entwickelten Lenkraketen besitzen bunkerbrechende Eigenschaften und würden daher den Tod von noch mehr Menschen herbeiführen.

Lizenz aus Deutschland – Produktion in der Türkei

Nun ist bekannt geworden, dass die neue Merkel-Regierung zwischen dem 14. März und dem 30. Juni 2018 fünf Waffenverkäufen im Wert von 418.279 Euro zugestimmt hat. Zwischen dem 1. Januar 2018 und dem 13. März 2018, also der Phase des völkerrechtswidrigen Angriffs und der Besatzung von Efrîn, hat die Bundesregierung 34 Waffenverkäufen im Wert von zehn Millionen Euro an die Türkei zugestimmt. Im vergangenen Jahr wurde 138 Waffenverkäufen an das Regime in Ankara im Wert von 34 Millionen Euro zugestimmt. Im Jahr 2016 lag diese Zahl bei 83,9 Millionen Euro.

Ohne Zweifel ist der Grund für die sichtbare Abnahme der Waffenverkäufe an das Erdoğan-Regime nicht die Furcht vor der Kritik aufgrund der Unterstützung des immer repressiver agierenden türkischen Staates. Es heißt, die meisten Exporte seien durch Lizenzabkommen wie das mit TDW ersetzt worden. Aufgrund der Steigerung der eigenen Waffenproduktion habe die Türkei daher die Importe zurückgefahren.