Zwischen 300 und 400 Menschen versammelten sich am frühen Freitagabend am Freiheitsplatz in Hanau, um gegen den Angriffskrieg der türkischen Regierung in Nordostsyrien zu demonstrieren. 25 Gruppen, Vereine und Organisationen aus Hanau und dem Main-Kinzig-Kreis haben mit der Aktion ihre Solidarität mit Rojava ausgedrückt.

Wie das Vorbereitungskomitee in einer Presseerklärung mitteilt, wurde der angemeldete Demonstrationszug durch Hanau wurde von einem Großaufgebot der Polizei verhindert. Offizielle Begründung: Angeblich sei es aufgrund einer kleinen Gruppe türkischer Nationalisten und Faschisten nicht möglich gewesen, die Sicherheit der Demonstrant*innen zu gewährleisten:

„Während wir in den letzten Jahren immer wieder erlebt haben, wie kleinste Neonaziaufmärsche von der Polizei trotz hunderter Gegendemonstrant*innen durch Hanau geschleust wurden, sah sie sich am gestrigen Abend angeblich nicht in der Lage einige Dutzend Provokateure von unserer Demo fernzuhalten.

Mit dieser fadenscheinigen Begründung hat das Hanauer Ordnungsamt in Zusammenarbeit mit der lokalen Polizeiführung das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit mit Füßen getreten. Das Vorgehen ist umso dilettantischer, als die Polizei selbst in einem ausführlichen Vorgespräch fünf Tage zuvor auf die Problemlage hingewiesen hat und insofern ausreichend Zeit hatte, um sich auf den Einsatz vorzubereiten.

Wir werden dieses Vorgehen nicht hinnehmen und unser Demonstrationsrecht durchsetzen. Wir danken allen, die gestern solidarisch und gemeinsam auf dem Freiheitsplatz waren und sich nicht einschüchtern ließen. Bitte achtet auf weitere Ankündigungen“, so das Hanauer Vorbereitungskomitee.