Die Ko-Vorsitzenden der Partei der Völker für Gleichheit und Demokratie (DEM), Tülay Hatimoğulları und Tuncer Bakırhan, haben ihre politische Gesprächsrunde im türkischen Parlament am Dienstag mit der Republikanischen Volkspartei (CHP) und der Neuen Wohlfahrtspartei (YRP) fortgesetzt. In einer anschließenden schriftlichen Stellungnahme erklärte die DEM, man habe bei den Treffen vor allem über „Schritte in Richtung Frieden und Lösung“ gesprochen.

Themenschwerpunkte: Demokratie, Öcalan, PKK-Kongress

Laut der DEM standen in beiden Gesprächen die demokratische Zukunft der Türkei sowie die Rolle des Parlaments im Zentrum. Besondere Aufmerksamkeit erhielten die jüngsten Kontakte der Imrali-Delegation zu Abdullah Öcalan auf der gleichnamigen Gefängnisinsel im Marmarameer sowie die Ergebnisse des 12. Kongresses der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK). Man sei sich einig gewesen, dass diese Entwicklungen politisch eingeordnet und diskutiert werden müssten, hieß es.

Treffen „sehr konstruktiv“ verlaufen

In der Mitteilung betonte die DEM, die Treffen seien „sehr konstruktiv“ verlaufen. Man habe sich über aktuelle politische Herausforderungen ausgetauscht und gemeinsame Perspektiven erörtert. Dabei sei auch die Einrichtung einer vollumfänglich mandatierten Kommission unter dem Dach der Nationalversammlung) zur Sprache gekommen – mit dem Ziel, parteiübergreifende Dialoge zu institutionalisieren und strukturelle Reformprozesse zu ermöglichen.

„Eine solche Kommission kann nur wirksam sein, wenn alle politischen Kräfte aktiv eingebunden sind“, betonte die DEM. Der Vorschlag sei in beiden Gesprächen positiv aufgenommen worden. Weitere Konsultationen zu diesem Thema seien geplant.