In Istanbul sind sechs Mitglieder der DEM-Partei wegen „Terrorverdachts“ verhaftet worden, darunter ein erst kürzlich nach zehn Jahren im Knast entlassener Kurde. In Izmir wurde die frühere SGDF-Vorsitzende als „Terroristin“ inhaftiert.
In der türkischen Metropole Istanbul sind sechs Kurden wegen des vermeintlichen Verdachts der Mitgliedschaft in einer „Terrororganisation“ verhaftet worden. Die Aktivisten, bei denen es sich um Mitglieder der DEM-Partei handelt, waren am Dienstag mit weiteren Personen bei polizeilichen Razzien in Gewahrsam genommen worden. Sie werden beschuldigt, sich mitgliedschaftlich für die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) zu beteiligen, wie ihr Rechtsbeistand am Samstag mitteilte.
Worauf sich die Anschuldigung konkret bezieht, ist allerdings unklar; die Ermittlungsakte wurde als Geheimhaltungssache eingestuft. Unter den Verhafteten ist auch der erst kürzlich nach zehnjähriger Haft aus dem Gefängnis entlassene Mazlum Korkmaz. Gegen vier Personen verhängte das Gericht eine Ausreisesperre und polizeiliche Meldeauflagen. Sie müssen nun regelmäßig bei den Behörden vorstellig werden und dürfen das Land nicht verlassen.
In der Türkei finden nahezu täglich Festnahmeoperationen gegen die kurdisch-demokratische Opposition statt. Wer sich politisch, sozial oder zivilgesellschaftlich engagiert, weiß beim Einschlafen nie, ob am Morgen die Wohnungstür von der Polizei eingeschlagen wird. In der Regel sind es Aktive und Handelnde der HDP-Nachfolgerin DEM, die aus dem Weg geräumt werden sollen. Der drittgrößten Kraft im türkischen Parlament wird Verbundenheit mit der PKK vorgeworfen. Die Partei weist die Vorwürfe zurück und kritisiert das Vorgehen gegen ihre Mitglieder und Unterstützende als politisch motiviert.
Weitere Verhaftung in Izmir
Zu einer weiteren Verhaftung wegen eines angeblichen Terrorverdachts kam es in Izmir. Betroffen von dem Vorgehen ist Yaren Tuncer, ehemalige Ko-Vorsitzende der Föderation sozialistischer Jugendvereine (SGDF). Die Aktivistin war ebenfalls am Dienstag festgenommen worden, auch drei weitere Mitglieder der Jugendorganisation der Partei ESP hatte die Polizei in Gewahrsam genommen. In ihrem Fall geht es um den Vorwurf, an „illegalen Demonstrationen“ am Frauenkampftag 8. März sowie am Tag der Arbeit am 1. Mai teilgenommen zu haben.
