Die HDP fordert zum Schutz vor der Ausbreitung des Coronavirus die Freilassung von kranken und alten Gefangenen sowie von Minderjährigen und Müttern von Kindern. Zudem soll das Recht auf telefonische Kommunikation ausgeweitet werden.
Die Kommission für Justiz und Menschenrechte der Demokratischen Partei der Völker (HDP) hat in der Parteizentrale in Ankara eine Pressekonferenz zum Thema Coronavirus in den Gefängnissen der Türkei abgehalten. Der Kommissionssprecher Ümit Dede kritisierte zu Beginn der Pressekonferenz die Zwangsernährung von Mitgliedern der Musikgruppe Grup Yorum und die Festnahmen von Rechtsanwält*innen in den vergangenen Tagen. Anschließend zählte er die von der HDP geforderten Vorsichtsmaßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus in den Gefängnissen auf.
Demnach fordert die HDP die Freilassung aller kranken und alten Untersuchungs- und Strafgefangenen sowie aller Minderjährigen und Mütter mit Kindern. Der Hofgang muss für alle Gefängnisinsassen unbeschränkt ermöglicht werden. Das Justizministerium muss gegen die Überbelegung der Gefängniszellen vorgehen. Weiterhin sollen die Hygienekontrollen bei der Essensausgabe verschärft und das Immunsystem stärkende Lebensmittel verwendet werden.
Das Justizministerium wird außerdem aufgefordert, die Angehörigen der etwa 300.000 Gefangenen in der Türkei über die Lage zu informieren. Den Gefangenen muss häufiger die Möglichkeit gegeben werden, mit ihren Angehörigen und auch mit Rechtsbeiständen zu telefonieren.
