Gökay Akbulut, die migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE, fordert angesichts der jüngsten faschistischen Ausschreitungen in Chemnitz „Integrationsmaßnahmen für Wutbürger“.
„Bei den Vorkommnissen der letzten Tage sind in großer Zahl deutsche Bürgerinnen und Bürger durch ihre gewaltbereite, antidemokratische und rassistische Haltung aufgefallen. Es ist deutlich geworden: wir haben vernachlässigt, diese Bürgerinnen und Bürger vor Ort in die deutsche Gesellschaft von 2018 zu integrieren, die Anstand, Haltung und Respekt lebt", erklärt Gökay Akbulut, Sprecherin für Migration und Integration der Fraktion DIE LINKE.
Seit dem Wochenende haben es die Demonstranten von Chemnitz in die Schlagzeilen geschafft und einige der Neonazis und gewaltbereiten Hooligans beweisen, wie rassistische Ressentiments und tradierte Vorurteile in maßloser Selbstjustiz entladen werden. Einige Bilder rufen Erinnerungen an die rassistischen Übergriffe in Rostock-Lichtenhagen von mehr als 25 Jahren hervor. Damals waren Rechtsextreme und zahlreiche applaudierende Bürger vor Ort gewesen, als Asylbewerber angegriffen wurden. Und auch damals hat die Polizei die Menschen vor den Angriffen nicht geschützt.
Gökay Akbulut erklärt dazu weiter: „Laut Artikel 3 des Grundgesetzes darf niemand aufgrund von Geschlecht, Herkunft oder sexueller Identität benachteiligt werden. Zurzeit erleben Migrantinnen und Migranten und manche Ostdeutsche das Gegenteil. Daher frage ich mich: Haben wir genug für die Wahrung des Gleichheitsgrundsatz und auch für die Integration der wütenden Bürgerinnen und Bürger getan? Längst nicht alle demonstrierenden Bürgerinnen und Bürger unterstützen diesen Rassismus, einen Effekt haben diese brutalen Bilder aber auf alle. Wir müssen verstärkt Netzwerke und Organisationen unterstützen, die gegen diese Ungleichheit arbeiten. Ich unterstreiche die Forderungen für einen stärkeren Fokus auf die Werte-Erziehung der Wutbürgerinnen und -bürger in unserem Land. Wir dürfen auch ihre Integration nicht weiter vernachlässigen. Es ist einmal mehr klar geworden: Menschen mit Migrationshintergrund und anderer Hautfarbe sind auf Grund dieser Versäumnisse in Lebensgefahr. Wir müssen jetzt handeln und diesen Rassismus stoppen!"
