Für den kommenden Samstag ruft Verdi unter dem Motto „Wir für euch, ihr für uns“ zu einer Großdemonstration in Düsseldorf auf. Die Gewerkschaft will die Arbeitsbedingungen in den sechs Universitätskliniken in Nordrhein-Westfalen mit einem Tarifvertrag verbessern. Dieser soll nach Vorbild der Berliner Charité eine verbindliche Personalbemessung für verschiedene Bereiche, Stationen und Berufsgruppen festlegen. Auch die Auszubildenden sollen über einen Tarifvertrag bessere Ausbildungsbedingungen erhalten.

Die Beschäftigten der Universitätskliniken in NRW machen sich schon länger für mehr Personal und bessere Arbeitsbedingungen stark. Mittlerweile geht ihr Kampf in die nächste Runde, denn die Landesregierung und der Arbeitgeberverband des Landes (AdL) ließen ein 100-tägiges Ultimatum ergebnislos verstreichen. In dem Ultimatum forderten die Beschäftigten den Abschluss des Tarifvertrags „Entlastung“ bis zum 1. Mai.

Seit Mittwoch laufen verschärfte Streikmaßnahmen: Insgesamt rund 1700 Beschäftigte beteiligten sich zum Auftakt an den Standorten in Düsseldorf, Köln, Bonn, Aachen, Essen und Münster an Kundgebungen oder Streiks. Vorausgegangen war eine wochenlange Kampagne unter dem Motto „Notruf Entlastung NRW“. Für die Großdemonstration am Sonnabend (7. Mai) werden weit mehr Menschen erwartet. Das Bündnis „Profite schaden Ihrer Gesundheit“ ruft zur Teilnahme an der Protestveranstaltung auf. Als Zusammenschluss verschiedener linker und linksradikaler Gruppen, darunter Azubis in der Pflege, die Basisgewerkschaft FAU, das Bündnis „...ums Ganze!“ und die Interventionistische Linke soll es einen eigenen Block unter dem Motto „Kapitalismus raus aus der Klinik – Gesundheitswesen vergesellschaften“ geben.

„Während der Bund es schafft, Milliarden für Konzernrettung und Aufrüstung regelrecht aus dem Fenster zu schmeißen, gehen die Pfleger:innen wieder einmal leer aus. Seit Jahren machen diese auf Überarbeitung und Unterbezahlung aufmerksam und kriegen allenfalls ein Schweigegeld in Form von einem einmaligen Coronabonus. Unter den Bedingungen der Pandemie haben sich diese Zustände nochmal drastisch verschlechtert. Was Pfleger:innen brauchen, ist konkrete Entlastung statt Applaus!“, kritisiert der Pfleger und Sprecher des Bündnisses Roman Hergarten.

Grund hierfür sei auch die Einführung der DRG-Fallpauschalen, über die seit 2004 Behandlungen in deutschen Krankenhäusern abgerechnet werden. Diese hätten dazu geführt, dass Kliniken noch stärker nach marktwirtschaftlichen Prinzipien organisiert würden, was in der Konsequenz zu schlechterer Entlohnung und höherer Belastung der Pflegekräfte geführt habe, so Hergarten. Das Bündnis macht darauf aufmerksam, dass zwar nicht alle Aktivist:innen in der Pflege beschäftigt seien, der Kampf der Beschäftigten aber alle Menschen etwas angehe. Dem folge der Aufruf zur Solidarität mit dem Arbeitskampf: „Früher oder später werden wir alle mal zu Patient:innen und wollen dann eine angemessene Behandlung erfahren und nicht einfach nur durchgewunken werden“, betont Hergarten.

Um das Problem nachhaltig anzugehen, reiche es nicht aus, eine weitere Nullrunde zu erstreiten. Letztlich müssten Krankenhäuser aus der Profitlogik befreit und vergesellschaftet werden. „Darunter verstehen wir die Demokratisierung des Betriebs und Mitspracherecht für Beschäftigte, Patient:innen und Angehörige. Der erste Schritt in diese Richtung ist der Streik und eine breite gesellschaftliche Solidarität auf der Straße.“ Deshalb ruft das Bündnis „Profite schaden Ihrer Gesundheit“ dazu auf, in Düsseldorf mit im Block „Kapitalismus raus aus der Klinik - Vergesellschaftung des Gesundheitswesens“ zu demonstrieren.

Abschlusskundgebung vor NRW-Landtag

Die Demonstration startet am Samstag um 12 Uhr vor dem Haus des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) auf der Friedrich-Ebert-Straße 34-38. Eine Abschlusskundgebung ist auf der Wiese vor dem Düsseldorfer Landtag (14.00 Uhr) geplant.

© „Profite schaden Ihrer Gesundheit“