Die Abgeordneten der Demokratischen Partei der Völker (HDP) haben sich am vergangenen Wochenende in Wan zu einer Klausurtagung getroffen, um ihre künftige Arbeitsteilung und die Schwerpunkte der kommenden Zeit festzulegen.

Im Anschluss an die dreitägige Sitzung erklärte Pervin Buldan als Ko-Vorsitzende der Partei gegenüber der Frauennachrichtenagentur JinNews, dass die HDP trotz umfänglicher Repression nicht isoliert werden konnte und es geschafft hat, die Wahlhürde von zehn Prozent zu überwinden.

„Die Opposition wird noch heftiger angegriffen werden“

„Die Völker der Türkei erwartet in dieser Zeit eine noch größere Aufgabe und Verantwortung. In einer Zeit, in der Recht und Menschenrechte aufgegeben worden sind, müssen die Völker in der Türkei einen noch größeren Kampf führen“, so die HDP-Vorsitzende.

Buldan wies auf die HDP als einzige antifaschistische Kraft und den permanenten Ausnahmezustand in Kurdistan hin. Weiterhin warnte sie vor einer zu erwartenden massiven Repressionswelle gegen linke und sozialistische Strömungen.

„Isolation ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit“

Zur Isolationshaft des kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan sagte Buldan: „Isolationshaft wurde von Zeit zu Zeit in verschiedenen Gefängnissen angewandt. Insbesondere in den letzten drei Jahren, also seit dem 5. April 2015 bis heute, unterliegt Herr Öcalan einer besonders schweren Form der Isolation. Wir befinden uns in einer Zeit, in der mit der Verweigerung Besuchsrechtes seiner Familie und seinen Anwälten gegenüber versucht wird, die historische Rolle, die Öcalan in den vergangenen Phasen gespielt hat, ja eigentlich seinen politischen Willen unsichtbar zu machen und zu vernichten. Zuvor hat es einen dreijährigen Friedensprozess gegeben und natürlich war dies ein für die Türkei in politischer Hinsicht bedeutsamer Prozess. Als Öcalan in den Prozess einbezogen war, gab es in der Türkei Ruhe und Sicherheit und die Menschen starben nicht. Es war politisch die positivste Zeit in der Türkei.“

„Wenn Öcalan weg ist, beginnen die Kämpfe“

Buldan ging weiter auf den Beginn der Kämpfe nach dem Abbruch der Gespräche mit Öcalan ein. Seit dieser Zeit erlebe die Türkei viele schwere Krisen, so Buldan: „Seit drei Jahren gibt es keine Nachrichten von Öcalan und dahinter steht eine politische Entscheidung. Die Aufhebung der Isolation ist unerlässlich. Herr Öcalan muss als Mensch von Recht und Menschenrechten Gebrauch machen können. Heute wird das alles ignoriert, verboten und missachtet. Von Beginn an haben wir als HDP klargestellt, dass die Isolation von Herrn Öcalan so schnell wie möglich aufgehoben werden muss. Er muss so schnell wie möglich aus der Isolationshaft genommen werden und seine Familie und Anwälte treffen können. Das Thema der Isolation sollte nicht nur auf der kurdischen Agenda, sondern auch der anderen Völker in der Türkei oben stehen. Der Krieg bringt nicht nur Leid über die Kurdinnen und Kurden. Die bestehenden Probleme haben mit der Isolation begonnen und können mit der Aufhebung der Isolation enden. Wenn die Isolationshaft gegenüber Herrn Öcalan aufgehoben wird, dann bin ich überzeugt, dass viele der aktuellen Krisen in der Türkei überwunden werden können. Wir haben es ausprobiert und gesehen, dass es funktioniert. Ich denke, dass der Beginn eines solchen Prozesses sinnvoll ist.“