Auf einer dreitägigen Klausurtagung in Wan haben sich die Abgeordneten der Demokratischen Partei der Völker (HDP) über die Aufteilung ihrer Arbeitsbereiche und eine Roadmap für die neue Legislaturperiode geeinigt. Fraktionssprecher Saruhan Oluç erklärte im Anschluss an die Tagung: „Wir haben beschlossen, den Fahrplan für einen gemeinsamen Kampf als Vorschlag in die Sitzung des Parteirats am 28.-29. Juli einzubringen.“

Der erste Tag der Klausurtagung war den Frauen der Fraktion vorbehalten. Wie Oluç mitteilte, wurde auf der Frauenversammlung insbesondere darüber diskutiert, wie und in welchen Bereichen der Kampf für gesellschaftliche Geschlechtergleichberechtigung fortgesetzt wird. „An den folgenden beiden Tagen wurde mit Beteiligung aller Abgeordneten über die politische Lage und die aktuellen Entwicklungen diskutiert. Wir haben uns mit der Funktionsweise des neuen Systems auseinandergesetzt und darüber gesprochen, wie die Schwerpunkte des Kampfes dagegen gelagert sein sollen. Wir haben erneut festgestellt, dass das bestehende System alle Mechanismen außer Kraft setzt, Willkür zur Herrschaftsform macht und das Rechtssystem außer Kraft setzt. Wir sind mit einem System konfrontiert, das der Gesellschaft von der Regierung auferlegt wird. Dementsprechend haben wir darüber diskutiert, welche Haltung die demokratische Opposition beziehen muss, und wir haben einen Fahrplan festgelegt.“

Vorbereitung auf die Kommunalwahlen

Ein weiterer Diskussionspunkt auf der Klausurtagung waren die bevorstehenden Kommunalwahlen in der Türkei und Nordkurdistan. Parteisprecher Oluç erklärte dazu: „Wir haben darüber gesprochen, wie wir unsere Mängel im Verständnis von kommunaler Demokratie beheben können.“

Außerdem wurde eine Arbeitsteilung für die parlamentarischen Ausschüsse beschlossen. Saruhan Oluç bezeichnete die dreitägige Tagung als „äußerst konstruktiv“, in der Fraktion sei ein politischer Konsens erreicht worden.