Berlin und Paris kritisieren „Provokationen aus Ankara“

Bundesaußenminister Heiko Maas und sein französischer Amtskollege Jean-Yves Le Drian haben in Paris erneut das provokative Verhalten der Türkei im östlichen Mittelmeer kritisiert und von möglichen Sanktionen gesprochen.

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat erneut das Verhalten der Türkei im Konflikt im östlichen Mittelmeer kritisiert. Die erneute Entsendung des türkischen Forschungsschiffes Oruç Reis sei „mehr als ärgerlich - auch für uns in unserer Vermittlerrolle", sagte Maas am Donnerstag nach einem Treffen mit seinem französischen Amtskollegen Jean-Yves Le Drian und dem polnischen Außenminister Zbigniew Rau in Paris.
Dennoch glaube man, so Maas weiter, dass dieser Konflikt nicht mit Kriegsschiffen zu lösen sei, sondern nur durch direkte Gespräche. Man erwarte nun, dass es bald Fortschritte gebe. „Und wenn es die nicht gibt, wird sich die Europäische Union Fragen stellen müssen - wie man damit umgeht und welche Konsequenzen das hat."

Frankreichs Außenminister Le Drian monierte auch mit Blick auf den Konflikt in der Republik Arzach (Bergkarabach) im Südkaukasus, dass die Türkei pausenlos provoziere und sich klar positionieren müsse. Der Ball liege nun bei Ankara. Beide Minister verwiesen auf den kommenden EU-Gipfel im Dezember, auf dem Strafmaßnahmen gegen die Türkei verhängt werden könnten.

Die EU hatte der Türkei gedroht, bei einer Fortsetzung ihrer Sondierungsarbeiten nach Gasvorkommen im östlichen Mittelmeer vor der griechischen Küste Sanktionen zu verhängen. Außenminister Heiko Maas hatte einen für Mittwoch erwarteten Besuch kurzfristig abgesagt. Die Bundesregierung gehört weiterhin zu den stärksten Unterstützern des Erdoğan-Regimes innerhalb der EU. Im Vorfeld des EU-Gipfels Anfang Oktober hatte Deutschland sein ganzes Gewicht für die Türkei eingesetzt und Sanktionen verhindert.