In Berlin ist anlässlich der Rheinmetall-Hauptversammlung gegen Krieg protestiert worden. Ein besonderes Anliegen war, Kämpfe gegen Rüstung mit Kämpfen gegen Patriarchat, Kapitalismus und gegen koloniale und rassistische Kontinuitäten zu verbinden.
In Berlin hat anlässlich der virtuellen Hauptversammlung des Rüstungskonzerns Rheinmetall eine Kundgebung stattgefunden. Etwa 40 Menschen versammelten sich um 10 Uhr am Pariser Platz in der Nähe vom Berliner Rheinmetall-Büro, um gegen Rüstung und Waffenexporte zu protestieren. Bereits vor der Kundgebung wurde im Innenhof des Pariser Platz 6a ein Transparent mit der Aufschrift „Rheinmetall tötet“ angebracht. Der Rüstungskonzern hatte sein Schild vor dem Büro für heute abgeschraubt, es wurde mit Aufklebern und Flyern markiert.
„Rheinmetall, an euren Händen klebt Blut!“
Zu dem Protest mobilisiert hatten Rheinmetall Entwaffnen Berlin, Corasol und Migrantifa Berlin. Ebenfalls vor Ort waren Aktivist:innen von Greenpeace, die mit einem Transparent mit der Aufschrift „Stop Arms Exports!“ vor dem Rheinmetall-Büro standen. Auch vor der Rheinmetall-Zentrale in Düsseldorf und am Rheinmetall Produktionsstandort in Unterlüß gab es heute Proteste statt. Armin Papperger, der Vorstandsvorsitzende von Rheinmetall, feierte in seiner Rede zur Hauptversammlung die Leistung des Konzerns, trotz der Krise Gewinne einzufahren. Die Rüstungsindustrie hat volle Auftragsbücher und profitiert von steigenden Militärausgaben. Die Berliner Aktivist:innen sagten deshalb: „Rheinmetall, an euren Händen klebt Blut!“
Kindersärge vor dem Rheinmetall-Büro
Spontan sprach ein Aktivist von Greenpeace bei der Kundgebung. Greenpeace hatte 50 Kindersärge vor dem Rheinmetall-Büro und vor dem Bundeskanzlerinnenamt aufgestellt, um darauf aufmerksam zu machen, dass jedes Jahr 10.000 Kinder in Kriegen getötet werden. In jedem Konflikt seien auch Waffen von Rheinmetall zu finden. Der nächste Redebeitrag war von einer Vertreterin von Migrantifa Berlin. Darin wurde darauf eingegangen, dass Waffen von Rheinmetall in Libyen zum Einsatz kommen und die sogenannte libysche Küstenwache mit deutschen Waffen aufgerüstet wird. Auch in Rojava töten deutsche Waffen und Rheinmetall macht blutige Geschäfte mit der Türkei.
Festung Europa wird immer undurchdringlicher
Der Beitrag von Corasol wurde auf Französisch gehalten und auf Deutsch übersetzt. Darin wurde thematisiert, dass Rheinmetall auch während der Pandemie weiter Waffen in Kriegsgebiete und an Diktatoren exportiert, so zum Beispiel nach Pakistan, Afghanistan, Iran, Saudi-Arabien, die Türkei oder auch nach Kamerun, wo das Regime die Bevölkerung unterdrückt. Die Rede von der No Border Assembly gab es ebenfalls auf Französisch und Deutsch. Im Beitrag ging es um die Unternehmen, die vom Grenzregime profitieren, da sie Zäune, Schiffe, Drohnen und Abschiebegefängnisse bauen und das Security-Personal, Grenzüberwachungssysteme oder Datenbanken bereitstellen, um die Festung Europa immer undurchdringlicher zu machen. Zwischen den Beiträgen wurde ein Lied von einem Künstler aus Kamerun abgespielt, in dem es um den Kampf gegen Grenzen und Rassismus ging.
ABA: Europa wird als Hort des Friedens inszeniert
Einen kämpferischen Beitrag gab es auch von Niki Drakus von der HipHop Partei – Die Urbane, welche Teil von ABA sind, dem Aktionsbündnis Antira. Im Beitrag von ABA wurde deutlich gemacht, dass „Europa zwar als Hort des Friedens inszeniert wird“, aber nichts weiter weg von der Wahrheit sei. „Europa hat das kapitalistische System auf dem Rücken von Versklavten errichtet. Deutsche und europäische Gewalt hat den Planeten hierarchisiert“, hieß es. Es wurde betont, dass es wichtig sei, Kämpfe wie heute gegen Rüstung mit dem Kampf gegen Patriarchat, Kapitalismus und gegen koloniale und rassistische Kontinuitäten zu verbinden. Der Beitrag endete mit der Forderung Rheinmetall und alle Waffenproduzenten zu enteignen.
Stopp von Kriegsübungen wie Defender 2021
Zwischendrin gab es kurze, knackige Audio-Statements von Rheinmetall Entwaffnen Berlin zu den Themen Lobbyismus, zu Netzwerken der deutschen Rüstungsindustrie und zu Aufstandsbekämpfung. Zum Abschluss wurde noch auf die Berlin Security Conference eingegangen. Die BSC findet dieses Jahr nur online statt. „Sie ist zu einer der wichtigsten Rüstungskonferenzen Europas geworden und deshalb eine Veranstaltung, die unsere Aufmerksamkeit und unseren Widerstand auch in den nächsten Jahren verdient“, hieß es. Außerdem wurde noch auf die aktuell laufenden Militärübung Defender 2021 hingewiesen. Daran sind mehr als 30.000 Soldat:innen aus 27 Nationen beteiligt. Rheinmetall Entwaffnen Berlin, Corasol und Migrantifa Berlin fordern den Stopp solcher Kriegsübungen.
