Die Pandemie breitet sich immer weiter in den Haftanstalten der Türkei und Nordkurdistan aus. Gerade erst sind 64 Insassen des Buca-Gefängnisses in Izmir positiv auf Corona getestet worden. Nach offiziellen Angaben sind bereits drei Gefangene an der Seuche verstorben. Während über 90.000 Straftäter aufgrund des neuen Vollzugsgesetzes vor dem Hintergrund der Pandemie entlassen werden, bleiben politische Gefangene inhaftiert und damit einer massiv erhöhten Covid-19-Gefahr ausgesetzt.

Gefängnisse eine Black-Box

Aufgrund der Pandemie wurden mehrere Gefängnisse vollkommen abgeschottet. Dies trifft unter anderem auf die Haftanstalten in der nordkurdischen Provinz Wan (Van) zu. Die politischen Gefangenen können nur mit ihren Familien per Telefon Kontakt aufnehmen. Sie berichten von alarmierenden Zuständen. Der HDP-Abgeordnete Murat Sarısaç sprach mit ANF über die aktuelle Lage in den Haftanstalten. Der Abgeordnete berichtet, dass viele Gefangene unter dem Vorwand der Quarantäne in Isolationshaft genommen werden. Gefangene, die ins Krankenhaus eingeliefert wurden, berichten von vielen Infizierten in Einzelhaft.

Die Gefangenen können sich praktisch nicht schützen

Sarısaç warnt vor den Gefahren in den Gefängnissen: „Selbst draußen können wir uns selbst kaum schützen. Die Menschen in den Gefängnissen sind gezwungen, auf engstem Raum zusammenzuleben, sie können sich nicht schützen. Es ist noch nicht zu spät. Die schwer kranken Gefangenen sind selbst nach der aktuellen Rechtsprechung rechtswidrig inhaftiert, ihre Freilassung wäre ohne weiteres möglich.

200.000 Menschen in den Gefängnissen von Pandemie bedroht

In der Justizkommission unserer Partei arbeiten wir zu diesem Thema. Es gibt aber keinerlei positive Entwicklung. Es ist wichtig, dass die Gesellschaft darauf sensibel reagiert. In den Gefängnissen sind 200.000 unserer Bürger*innen vom Tod bedroht. Die Mafiabanden, welche die Regierung unterstützen, die Mörder, wurden freigelassen und vor dem Virus geschützt. Wenn die Bemühungen unserer Partei und die soziale Unterstützung zunehmen, können wir alle gemeinsam erfolgreich sein. Die Regierung sagt: ‚Wir haben Vorsichtsmaßnahmen getroffen‘, aber in den Gefängnissen gibt es nichts dergleichen. Es handelt sich um eine Situation, welche das Gewissen der Menschheit belasten wird.“

Masken werden den Gefangenen verkauft

Zu den Maßnahmen in den Gefängnissen sagt der Abgeordnete: „Die Gefangenen werden unter dem Vorwand der Quarantäne in Isolationshaft genommen. Alle sollten diese Situation aufmerksam beobachten. Die Regierung hat die gesamte Gesellschaft ihrem Schicksal überlassen und misst der Situation keine besondere Bedeutung bei. Masken und Desinfektionsmittel werden nur gegen Geld ausgegeben. Drei Personen bekommen ein Desinfektionsmittel. Reinigungsmittel werden ebenfalls nur sehr begrenzt zur Verfügung gestellt. Wir sollten genau wie bei der Patenfamilienkampagne auch etwas für die Gefangenen unternehmen. Wir müssen die Gesundheit der Gefangenen in den Vordergrund rücken.“