Basel: Hünkar Arslan aus Abschiebehaft entlassen

Der kurdische Aktivist Hünkar Arslan ist aus der Abschiebehaft in Basel entlassen worden. Er sollte aus der Schweiz in die Türkei abgeschoben werden, obwohl ihm dort Gefängnis droht.

Hünkar Arslan ist aus der Abschiebehaft in Basel entlassen worden. Das teilt die migrantische Selbstorganisation ROTA mit, die den kurdischen Aleviten unterstützt hat.

Arslan sollte aus der Schweiz in die Türkei abgeschoben werden und war zwei Wochen in der Vollzugsanstalt Bässlergut in Haft. Der Abschiebetermin war für Freitag angesetzt. ROTA wollte das verhindern und hatte zum Protest aufgerufen. Laut der Initiative ist die Ablehnungsentscheidung in Arslans Asylverfahren vom Staatssekretariat für Migration (SEM) noch vor Eintreffen seiner Verteidigungsunterlagen aus der Türkei gefallen. „Dies veranschaulicht die schweizerische Rückführungspolitik”, kritisierte ROTA und forderte eine erneute Prüfung des Falls.

Gesamte Familie bei HDP aktiv

Hünkar Arslan hatte vor etwa einem Jahr in der Schweiz Asyl beantragt. Seine politisch aktive Familie musste Dersim aufgrund der staatlichen Repressionspolitik verlassen und migrierte ins westtürkische Izmit bei Kocaeli. Dort engagieren sich die Arslans bei der Demokratischen Partei der Völker (HDP). Ein Elternteil des Aktivisten kandidierte bei vergangenen Kommunalwahlen sogar für das Amt des Bürgermeisters. Regelmäßig geraten die Mitglieder der Familie deshalb ins Visier der türkischen Sicherheitsbehörden. Deshalb entschied Hünkar Arslan sich 2020, die Türkei zu verlassen. Doch auch danach sei die Polizei bei den Eltern aufgetaucht, um nach seinem Aufenthaltsort zu fragen.