Appell an die UN: Stoppt die Massaker in Efrîn

Tausende Menschen haben heute vor dem Sitz der Vereinten Nationen in Genf an die Weltgemeinschaft appelliert, die Kriegsverbrechen in Efrîn zu stoppen.

Der lange Marsch von Lausanne nach Genf mit der Forderung nach Freilassung Abdullah Öcalans und einem sofortigen Stopp der türkischen Militärinvasion in dem nordsyrischen Kanton Efrîn ist heute mit einer Großkundgebung vor dem Sitz der UN abgeschlossen worden.

Auf Aufruf des europaweiten Solidaritätsbündnisses für Efrîn, in dem sich 82 Organisationen und Einrichtungen zusammengeschlossen haben, sind seit dem 12. Februar über 1000 Menschen von Lausanne nach Genf gelaufen.

Auf der Kundgebung wurden mehrsprachig die Parolen „Überall ist Efrîn, überall ist Widerstand“, „Bijî Serok Apo“ und „Mörder Erdoğan“ gerufen. Die Aktivist*innen schwenkten dabei Fahnen der YPG, YPJ und PKK sowie Bildnisse Abdullah Öcalans. Die Schweizer Polizei traf hohe Sicherheitsvorkehrungen, das Gebäude wurde mit Eisengittern komplett abgesperrt.

In Redebeiträgen wurde die Passivität der UN angesichts des völkerrechtswidrigen Angriffs des türkischen Staates auf Efrîn verurteilt. Bei dem Angriff handele es sich um eine Fortsetzung des internationalen Komplotts gegen Abdullah Öcalan, mit dem der Repräsentant der kurdischen Befreiungsbewegung vor 19 Jahren in die Türkei verschleppt wurde: „Die Herrschenden, die vor 19 Jahren Öcalan gefangen genommen haben, wollen heute in Efrîn ein System vernichten, das mit der Philosophie Öcalans entstanden ist. Wir werden es nicht zulassen und wir werden die Gefangenschaft Öcalans niemals akzeptieren.“

Sanktionen gegen die Türkei und Flugverbotszone über Efrîn

Vor zahlreichen Journalisten wurde eine gemeinsame Erklärung des europaweiten Solidaritätsbündnisses für Efrîn verlesen, in der die Forderungen der Aktivist*innen aufgelistet wurden:

„Der türkische Staat verübt ein Verbrechen an der Menschheit und führt einen Genozid in Efrîn durch. Vor den Augen der Weltöffentlichkeit wird das historische Erbe der Völker vernichtet. Der Invasionsangriff des türkischen Staates auf Efrîn wird von dem „Islamischen Staat“ unterstützt und schafft neue Räume für den IS. Dieser Angriff des türkischen Staates ist nach internationalen Normen und Gesetzen ein Verbrechen. Aus diesem Grund müssen diplomatische, wirtschaftliche und militärische Sanktionen gegen die Türkei erfolgen. Die UN müssen gegen die Besatzung und den Genozid der Türkei Haltung zeigen. Damit keine neuen Invasionsversuche zustande kommen, der Genozid gestoppt wird und die Region stabil und sicher bleiben kann, muss entlang der ganzen Grenze von Rojava eine Flugverbotszone ausgerufen werden. Efrîn ist in sieben Kriegsjahren in Syrien eine Region gewesen, die sich aufrecht und demokratisch halten konnte. Die Türkei muss nach internationalem Recht wegen der Morde an Zivilisten verurteilt werden. Wir rufen die demokratische Weltöffentlichkeit, die UN und alle internationalen Organisationen dazu auf, ihrer Verantwortung nachzukommen. Die Schweizer Regierung muss als Garant der Genfer Konvention bei den UN dafür eintreten, dass der Vernichtungskrieg des türkischen Staates in Efrîn gestoppt wird.“

Salih Muslim (PYD): Der Widerstand wird siegen

Im Anschluss hielt Salih Muslim als PYD-Sprecher für Außenbeziehungen eine Ansprache, in der er die Aktivist*innen begrüßte. Weiterhin erklärte Muslim: „Der Widerstand in Efrîn geht weiter und wird siegen.“ An die NATO und die internationalen Kräfte gerichtet sagte der kurdische Politiker: „Euch stehen nicht mehr die alten Kurden gegenüber, die ihr ignoriert und missachtet habt. Es gibt jetzt ein kurdisches Volk, das selbst die eigene Politik bestimmt. Es gibt auch keine Kurden mehr, die sich kaufen lassen. Es gibt nur noch ein kurdisches Volk, das selbstbestimmt agiert und Widerstand leistet.“