Seit 90 Tagen fordert die kurdische Politikerin Leyla Güven mit einem unbefristeten Hungerstreik die Aufhebung der Isolation des PKK-Gründers Abdullah Öcalan. Ihrer Forderung schlossen sich bereits hunderte Kurdinnen und Kurden in der Türkei, Europa, Australien und Kanada an. Allein in den türkischen Gefängnissen sind es 291 Gefangene aus PKK- und PAJK-Verfahren, die sich an der von Leyla Güven initiierten Hungerstreikbewegung beteiligen und die Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen fordern. Der türkische Präsident Erdoğan beendete diese 2015 und setzte auf Krieg gegen die kurdische Bevölkerung, um für die anstehenden Wahlen mehr Stimmen aus dem nationalistischen Lager zu holen.

Am 26. Januar schloss sich in Nürnberg der Aktivist Şiyar Xelil dem länderübergreifenden Hungerstreik für die Aufhebung der Isolationshaftbedingungen Öcalans auf der türkischen Gefängnisinsel Imrali an. Er solidarisiert sich mit dem Hungerstreik, den Leyla Güven in Amed (Diyarbakir) auch nach ihrer Entlassung aus der Haft fortsetzt.

Abdullah Öcalan gilt der kurdischen Freiheitsbewegung als legitimer Repräsentant. Er ist seit 1999 auf der Gefängnisinsel Imrali inhaftiert und vollständig isoliert. Er darf weder Besuch von Anwält*innen noch von Angehörigen empfangen. Der am 12. Januar genehmigte Kurzbesuch seines Bruders Mehmet wird als taktisches Manöver der türkischen Regierung gewertet, um den Hungerstreik zu brechen. Eine Aufhebung der Isolation ist damit nicht erreicht.

Das Nürnberger Bündnis für Frieden in Kurdistan solidarisiert sich mit dem Aktivisten Şiyar Xelil. In einer aktuellen Stellungnahme teilt das Bündnis mit: „Isolationshaft gilt als Folter und Verstoß gegen die Menschenrechte. Schon deshalb ist die Forderung nach Aufhebung der Isolation gerechtfertigt und wird auch in Straßburg vor dem Europäischen Komitee zur Verhütung der Folter (CPT) vorgetragen.

Darüber hinaus ist die Forderung ‚Dialog statt Isolation‘ aber auch politisch konsequent. Wer außer Abdullah Öcalan könnte sonst die Verhandlungen für die kurdische Bewegung führen? Er ist die Stimme der Kurd*innen und seinen Worten wird Gehör geschenkt – in allen vier Teilen Kurdistans.

Seit November wächst die Hungerstreikbewegung unaufhörlich. Sowohl Leyla Güven als auch einige Aktivisten in Straßburg befinden sich mittlerweile in einem lebensbedrohlichen Zustand. Sie alle und jetzt auch Şiyar in Nürnberg setzen sich mit ihrem Leben dafür ein, um die Isolation von Abdullah Öcalan zu beenden und fordern Verhandlungen für eine demokratische Perspektive statt Unterdrückung und Krieg.”

Der Aktivist Şiyar Xelil hält sich in den Räumen des kurdischen Volkshaus Medya auf und wird dort ärtzlich betreut. Solidaritätsbesuche seien möglich und erwünscht, teilt das Friedensbündnis mit.