Unter der Devise „Alle zusammen gegen den Faschismus“ finden heute europaweit Demonstrationen und Kundgebungen gegen das HDP-Verbotsverfahren und die Aufkündigung der Istanbul-Konvention in der Türkei statt.
Die HDP als zweitgrößte Oppositionspartei im türkischen Parlament soll verboten werden. Für über 600 Politikerinnen und Politiker wird darüber hinaus ein politisches Betätigungsverbot für fünf Jahre gefordert. Ein weiterer Schritt in Richtung patriarchaler Autokratie in der Türkei ist der Austritt aus der Istanbul-Konvention. Das Abkommen verpflichtet die Mitgliedstaaten, gegen alle Formen von Gewalt vorzugehen. Im Fokus der Konvention steht geschlechtsspezifische Gewalt, also jede Form von Gewalt, die sich entweder gegen Frauen richtet oder Frauen unverhältnismäßig stark trifft.
Um gegen diese Entwicklungen zu protestieren, finden heute europaweit Demonstrationen und Kundgebungen unter dem Motto „Alle zusammen gegen den Faschismus“ statt. Zu den zeitgleichen Aktionen aufgerufen hat das „Bündnis demokratischer Kräfte in Europa” (tr. Avrupa Demokratik Güç Birliği, ADGB) als Auftakt für eine Offensive gegen den Faschismus. Die Kampagne verfolgt das Ziel, Kräfte zu bündeln und eine Einheitsfront gegen faschistische Positionen zu bilden. Das Bündnis aus 22 migrantischen Organisationen in Europa will faschistische Entwicklungen durch eine Einheit aller demokratischen Kräfte aufhalten. Einen besonderen Fokus legt die Offensive auf die Verhältnisse in Kurdistan und in der Türkei.
Der kurdische Europadachverband ist Teil des Bündnisses und ruft ebenfalls zur Teilnahme an den heutigen Aktionen auf. Für Deutschland, Österreich und die Schweiz sind folgende Demonstrationen und Kundgebungen angekündigt:
Deutschland
Nürnberg: Aufseßplatz, 15:00 Uhr
Hannover: Hauptbahnhof, 14:00 Uhr
Stuttgart: Rotebühlplatz, 14:00 Uhr
Mannheim: Paradeplatz, 14:00 Uhr
Frankfurt: Hauptbahnhof, Kaisersack, 13:30 Uhr
Hamburg: Gänsemarkt, 15:00 Uhr
Düsseldorf: DGB-Haus, 15:00 Uhr
Berlin: Wilhelmstraße 140 (gegenüber SPD), 14:00 Uhr
Österreich
Wien: Neubaugasse, 15:30 Uhr
Schweiz
Bern: Helvetiaplatz, 14:00 Uhr
Basel: Claraplatz, 17:00 Uhr
Zürich: Bahnhofstrasse, 17:00 Uhr
St.Gallen: Bahnhofplatz, 15:00 Uhr
Genf: Quai Wilson 47, 17:30 Uhr
