Akdağ: Der Kampf der Studierenden wird sich ausbreiten

Sevtap Akdağ, Sprecherin der Sozialistischen Solidaritätsplattform, betont die Bedeutung der Proteste an der Boğaziçi-Universität und weist auf die Parallelen zum Vorgehen gegen die HDP und andere Organisationen hin.

Auf einer Veranstaltung der Demokratischen Partei der Völker (HDP) im Rahmen der Kampagne „Gerechtigkeit für alle“ hat die Sprecherin der Sozialistischen Solidaritätsplattform (SODAP), Sevtap Akdağ, die Relevanz der Proteste der Studierenden und die Ähnlichkeit zum Vorgehen der Regierung gegen die HDP betont.

Das Regime, dem die Studierenden gegenüberstehen, gleiche einem Einparteiensystem. Es versuche, an jedem erdenklichen Ort genau dieses Verständnis durchzusetzen. Die Politik der Zwangsverwaltung sei zuvor gegen die HDP genauso eingesetzt worden, wie sie jetzt gegen die Boğaziçi-Universität verwendet wird: „All die Gewalt, Ungerechtigkeit und die antidemokratischen Methoden werden vor allem gegen die HDP und gegen die, die sich widersetzen, benutzt. Wenn die gesellschaftliche Opposition sich dem nicht entgegenstellt, wird der Staat auch an anderen Orten wieder und wieder die gleichen Mittel einsetzen. Mit den staatlichen Zwangsverwaltern war es genauso. Angefangen hat es mit der Entmachtung der HDP-geführten Kommunalverwaltungen, danach wurde ein Gesetz zur Zwangsverwaltung von Nichtregierungsorganisationen durchs Parlament gebracht. Im Anschluss wurden Ärztevereinigungen, Anwaltskammern und Universitäten zum Ziel dieser Angriffe. Dabei wurden die ohnehin schon sehr begrenzten Möglichkeiten der demokratischen Teilhabe an den Universitäten komplett übergangen.“

Dieser Kampf wird sich in die gesamte Gesellschaft ausbreiten

Akdağ hofft zudem darauf, dass sich die Proteste vom Universitätscampus aus weiter auf den Rest der Gesellschaft ausbreiten: „Über lange Zeit wurde immer wieder das Instrument der Zwangsverwaltung eingesetzt. Jetzt haben die Studierenden, das Lehrpersonal und die Absolventen der Boğaziçi-Universität und mit ihnen die gesamte gesellschaftliche Opposition ihre Stimme erhoben gegen diese Ungerechtigkeit. Sie ist an einen Punkt gelangt, an dem sie kaum noch gesteigert werden kann. Während die Methode der Zwangsverwaltung endlich durch Widerstand verunmöglicht wird, ist gleichzeitig eine soziale Bewegung zu Tage getreten. Die hier gestellten Forderungen sind grundlegende und unverzichtbare demokratische Forderungen. Dieser Kampf wird sich weiter in die gesamte Gesellschaft ausbreiteten, darauf warten wir.“