Aus einer Anfrage der Linksfraktion geht hervor, dass im Jahr 2019 mehr als 1.700 Angriffe auf Flüchtlinge und Asylunterkünfte in Deutschland registriert wurden. Die Dunkelziffer dürfte weit höher liegen. Dabei wurden 229 Menschen verletzt. Bei 260 Angriffen auf Asylbewerber nutzen die Täter demnach Sprengsätze, legten Brände oder verwendeten andere Waffen. Unter den Opfern der Angriffe befanden sich laut Innenministerium auch Kinder.

Aus der Kleinen Anfrage der innenpolitischen Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, geht weiter hervor, dass in 128 Fällen Asylunterkünfte angegriffen wurden. Von diesen Attacken gingen 118 auf das Konto von Rechtsextremisten. Die Gesamtzahl der Übergriffe auf Flüchtlinge und Asylunterkünfte im Jahr 2019 liegt damit bei mehr als 1.700. Bei den Angaben der Bundesregierung fehlen allerdings noch Nachmeldungen durch die einzelnen Polizeidienststellen.

Jelpke kommentiert: „Die tödliche Gefahr durch Rechtsextremismus und Rassismus hat sich vor erst einem Monat in Hanau erneut gezeigt. Sie gehört leider zum Alltag zahlreicher Menschen in diesem Land. Mehr als 1700 rechte Straftaten gegen Geflüchtete gab es 2019 in Deutschland. In dieser Zahl fehlen noch die Nachmeldungen. Erfahrungsgemäß steigt die tatsächliche Zahl dann noch einmal um deutlich über 50 Prozent an. Unterm Strich müssen wir deswegen konstatieren, dass es 2019 wieder eine Zunahme solcher Straftaten gegeben hat.“

Im Jahr 2018 hatten die Sicherheitsbehörden insgesamt 173 Angriffe auf Asylunterkünfte und 1.775 Attacken auf Geflüchtete außerhalb der Einrichtungen registriert. Die meisten dieser Taten wurden von Rechtsextremisten begangen.

„Flüchtlinge müssen jederzeit mit Angriffen rechnen“

Die Abgeordnete verwies auf das rassistisch aufgeladene Gesellschaftliche Klima in Deutschland und erklärte: „Wir haben offenbar ein gesellschaftliches Klima in Deutschland, in dem Flüchtlinge jederzeit damit rechnen müssen, verbal und auch tätlich angegriffen zu werden.

Erst Anfang der Woche hat der Europarat Deutschland zu mehr Engagement gegen Rassismus gemahnt. Ein Kabinettsausschuss gegen Rechtsextremismus ist gut, besser wäre es noch, man würde endlich eine dauerhafte Förderung der Beratungs- und Präventionsprojekte für die Opfer von Rassismus und gegen Rechtsextremismus gesetzgeberisch absichern. Außerdem muss endlich damit aufgehört werden, antifaschistisches Engagement zu behindern. Ich erwarte schnell konkrete Vorschläge und Schritte von diesem Gremium.“