Seit einer Woche findet eine grenzüberschreitende Militäroperation der türkischen Armee im Guerillagebiet in Südkurdistan statt. Hişyar Özsoy, Ko-Sprecher der HDP-Kommission für auswärtige Angelegenheiten, hat gegenüber der Nachrichtenagentur MA auf die Rolle der USA bei der Invasion hingewiesen.

Dass die USA die Türkei unterstützen, sei nichts Neues, erklärte der HDP-Abgeordnete: „Wir können nicht wissen, inwieweit die USA die Operation koordinieren und in welchem Ausmaß sie Unterstützung leisten, aber wenn es so ist, darf man nicht überrascht sein. Das tun sie seit jeher.“ Auch ob die südkurdische Regionalregierung der Türkei nur nachrichtendienstliche Erkenntnisse liefere oder praktische Unterstützung, stehe zur Debatte. „Die Wahrscheinlichkeit ist groß, dass die Türkei, die Regierung der Föderation Kurdistan und die USA sich an einem bestimmten Punkt untereinander koordinieren. Das sage ich mit Vorsicht, weil ich keine erwiesenen Erkenntnisse dazu habe, aber alle Anzeichen deuten darauf hin.“

Die Türkei wolle sich Schritt für Schritt in der Region Kurdistan im Irak niederlassen, sagte der kurdische Politiker weiter: „Als Begründung für die Operation wird der Kampf gegen die PKK genannt, aber auch in Südkurdistan denken inzwischen viele Politikerinnen und Politiker, dass es nicht einfach nur um die PKK geht. Die Türkei etabliert sich Schritt für Schritt in Südkurdistan.“

Ein weiteres Ziel der Invasion sei es, die Verbindung zwischen Südkurdistan und Nordostsyrien zu unterbrechen, so Özsoy. Wenn die Operation aus Sicht des türkischen Staates erfolgreich verlaufe, die internationale Konjunktur es zulasse und die USA und die irakische Regierung einwilligten, wäre eine Ausweitung der Invasion denkbar: „Diese Angriffe richten sich gegen sämtliche kurdische Errungenschaften im Mittleren Osten, also sowohl gegen Rojava und Südkurdistan als auch gegen die PKK.“

Hişyar Özsoy machte außerdem darauf aufmerksam, dass die jüngste Angriffswelle im Vergleich zu früheren grenzüberschreitenden Operationen weniger Raum in den türkischen Medien einnimmt: „Früher wurde bereits vor Beginn der Operationen der Sieg erklärt. Da die bisherigen Operationen jedoch mit empfindlichen Niederlagen ausgegangen sind, wird dieses Mal gewartet.“ Ein weiterer Grund für die ausbleibende Propaganda in den nahezu gleichgeschalteten Medien in der Türkei sieht der außenpolitische Sprecher der HDP darin, dass die Operation längerfristig angelegt sei und es nicht nur um ein Eindringen in das Guerillagebiet gehe, sondern um eine dauerhafte Einnahme der Region.