„Öffnet die Tore von Imrali“

Parteien und zivilgesellschaftliche Organisationen in der Türkei und Kurdistan fordern anlässlich des 15. Februar die Tore von Imrali zu öffnen.

Zum 23. Jahrestag der Verschleppung von Abdullah Öcalan gaben verschiedene Parteien und Organisationen in der Türkei und Kurdistan Erklärungen ab. In den Erklärungen wurde appelliert, den Kampf gegen die Isolation Öcalans auszuweiten, denn dies sei „der Kampf für die Freiheit der Frauen und der Völker“.

Kulturbewegung TEV-ÇAND: „Wir werden dieses Jahr zum Jahr der Freiheit machen“

Die Kunst- und Kulturbewegung Mesopotamien (TEV-ÇAND) beschreibt die türkischen Angriffe auf Nord- und Ostsyrien als Ausdruck des internationalen Komplotts gegen Abdullah Öcalan und den kurdischen Befreiungskampf und verurteilt das Schweigen der internationalen Mächte. In der Erklärung von TEV-ÇAND heißt es: „Das Leben und die Freiheit des kurdischen Volkes und der Völker des Nahen Ostens sind mit dem Leben und der Freiheit von Abdullah Öcalan verbunden. Als Teil der Offensive ‚Zeit für Freiheit‘ werden wir das Jahr 2022 zum Jahr des Sturzes des Faschismus machen und den Kampf ausweiten, bis die Freiheit von Rêber Apo [Abdullah Öcalan] erreicht ist.“

KNK: „Ziel nicht erreicht“

Der Nationalkongress Kurdistan (KNK) erklärt: „Das Ziel des Komplotts gegen Herrn Öcalan war es, die Freiheitsbewegung Kurdistans zu liquidieren. Die Phase nach dem Komplott zeigte aber, dass die im Unrecht vereinten Kräfte ihr Ziel nicht erreichen konnten. Man wollte, dass sich die PKK, die das kurdische Volk anführt, auflöst, dass sie vernichtet wird. Die Entwicklung der letzten 23 Jahre hat jedoch genau das Gegenteil gezeigt. Herr Öcalan leistete auch im Kerker Widerstand und verwandelte Imrali in eine Widerstandszone. Auch die kurdische Freiheitsbewegung und das kurdische Volk leisten seit 23 Jahren einen unbeschreiblichen Widerstand gegen das Komplott und haben es zum Scheitern verurteilt.“ Der KNK forderte zur Unterzeichnung der Petition für die Freiheit von Öcalan auf und appellierte an die Öffentlichkeit, den Kampf auszuweiten und sich an Aktionen gegen das Komplott zu beteiligen.

Autonomierat von Şengal: „Der Genozid wurde durch Rêber Apo verhindert“

Der Autonomierat der Region Şengal im Nordirak erklärt: „Dank der Ideen und der Philosophie von Rêber Apo überlebten Tausende von Ezid:innen den Genozid. Tausende haben ihr Leben für die Freiheit gegeben. Als ezidische Gemeinschaft betrachten wir Rêber Apo als Teil unseres Daseins.“ In der Erklärung wird darauf hingewiesen, dass die Angriffe der Türkei und ihres Verbündeten, der südkurdischen PDK, eine Fortsetzung des Komplotts darstellen. Der Autonomierat kündigt an, das Jahr 2022 werde das Jahr der Freiheit Öcalans.

DBP: „Die Tore von Imrali müssen geöffnet werden“

Die nordkurdische Partei der Demokratischen Regionen (DBP) erklärt, die AKP wolle mit ihrer Isolationspolitik das Komplott weiter fortsetzen. In der Parteierklärung heißt es: „Die Türkei kann ihre politischen und ökonomischen Probleme erst lösen, wenn die kurdische Frage gelöst wird. Die Adresse der Lösung ist klar. Öcalans Bemühungen um Demokratie und Frieden sind klar. Damit diese Bemühungen erfüllt werden können, müssen die Tore von Imrali geöffnet werden.“

TJA: „Die Freiheit Öcalans bedeutet die Freiheit der Frau“

Die Frauenbewegung TJA erklärt: „Die Isolation, die anhaltende Angriffe auf die kurdischen Regionen, die permanenten Angriffe auf die Revolution der Freiheit und des gleichberechtigten Lebens in Şengal, Mexmûr und Rojava sind Teil des Komplotts und erneuern dieses immer wieder. Die Isolation ist eine internationale Maßnahme, um eine Lösung zu verhindern. Die faschistischen Kräfte des AKP/MHP-Regimes führen diese Politik im Namen der am Komplott beteiligten Mächte fort und vertiefen sie. (…) Sich gegen die Isolation auf Imrali zu stellen und diese zu bekämpfen, bedeutet sich am Kampf für eine demokratische Zukunft für das kurdische Volk, die Völker der Türkei und des Nahen Ostens zu beteiligen. Mit der Freiheit von Abdullah Öcalan werden die Frauen, die Kurd:innen und die Völker des Nahen Ostens Freiheit und Demokratie finden. Wir wiederholen unseren Aufruf an die gesamte Öffentlichkeit, die Völker und Staaten der Welt und die Menschenrechtsverteidiger:innen, ihren Beitrag zur Abschaffung der unmenschlichen Isolation zu leisten.“

HDP: „Wer Demokratie will, muss sich gegen die Isolation stellen“

Das Exekutivkomitee der Demokratischen Partei der Völker (HDP) erklärt: „Der 15. Februar ist ein Tag, der besonders mit der Freiheit, der Existenz, der Zukunft und der Geschichte des kurdischen Volkes zusammenhängt. Aufgrund des Kampfes der Völker und der Haltung Öcalans auf Imrali gelang es nicht, das Ziel des internationalen Komplotts zu erreichen. Die Isolation von Imrali breitet sich auf die ganze Türkei aus. Die jüngste Wirtschaftskrise und die Verarmung sind nicht unabhängig von der Politik der Isolation und des Krieges zu betrachten. Um die kurdische Frage zu lösen und die Türkei zu demokratisieren, muss die absolute Isolation von Abdullah Öcalan sofort aufgehoben werden.

Wir sind besorgt über Öcalans Gesundheitszustand und seine Sicherheit unter diesen schweren Isolationsbedingungen. Er ist an einem Ort, an dem kein Gesetz herrscht. Wir rufen alle politischen Institutionen, Menschenrechtsorganisationen und NGOs, die in der Türkei Demokratie und die Kraft der Politik bewahren wollen, auf, gegen die Isolation zu kämpfen.“