USA drohen mit neuen Iran-Sanktionen

Nach der Ankündigung Teherans, sich nicht mehr an eine Beschränkung der Urananreicherung halten zu wollen, droht US-Außenminister Mike Pompeo im Gegenzug mit neuen Sanktionen.

„Die jüngste Ausweitung des iranischen Atomprogramms wird zu weiterer Isolation und Sanktionen führen.“ Mit dieser Drohung reagiert der US-amerikanische Außenminister Mike Pompeo über Twitter auf die Ankündigung aus dem Iran, sich ab sofort nicht mehr an das internationale Atomabkommen halten zu wollen.

Der Sprecher der iranischen Atomenergiebehörde, Behrus Kamalwandi, hatte am Sonntag verkündet, dass der Iran bei Bedarf binnen weniger Stunden die Urananreicherung über die im internationalen Atomabkommen vereinbarten 3,67 Prozent erhöhen werde. Das 2015 vereinbarte Atomabkommen zwischen USA, China, Russland, Großbritannien, Frankreich, Deutschland und dem Iran sah unter anderem vor, dass die iranische Regierung über mindestens 15 Jahre keine Urananreicherung über diese Schwelle betreibt. Im Gegenzug sollten schrittweise die internationalen Sanktionen gegen den Iran aufgehoben werden. Allerdings zogen sich die USA im Mai 2018 einseitig aus dem Abkommen zurück und verschärften die Sanktionen gegen den Iran.

Nach der jüngsten Ankündigung aus Teheran drücken nun auch die europäischen Unterzeichnerstaaten ihren Unmut gegenüber der Entscheidung des Irans aus. Frankreich, Großbritannien und Deutschland rufen den Iran dazu auf, sich weiter an die Vereinbarungen des Atomabkommens zu halten.