Die am 16. Januar 2011 in Rojava gegründete Bewegung für eine demokratische Gesellschaft (TEV-DEM) führt heute ihren dritten Kongress durch. Zweck der damaligen Gründung war die Unterstützung beim Aufbau ethischer und politischer Gesellschaftsstrukturen. Zu diesem Zweck wurden zahlreiche Institutionen gegründet und in den Städten und Dörfern, in Stadtteilen und Straßen Räte gegründet, in denen die Bevölkerung sich zur Regelung der eigenen Belange selbst organisiert.

Der ehemalige PYD-Vorsitzende Salih Muslim ist Mitglied des Komitees für auswärtige Angelegenheiten von TEV-DEM. Auf dem heutigen dritten Kongress der Bewegung hat er sich gegenüber ANF geäußert.

„Auf die eigentliche Aufgabe besinnen“

Muslim erklärte, dass TEV-DEM bisher für die verschiedensten Bereiche zuständig gewesen ist, jetzt jedoch Änderungen vorgenommen werden sollen: „Die Bedingungen haben sich geändert. Beim ersten Kongress herrschten noch ganz andere Umstände als beim zweiten, und jetzt sind sie wieder anders. Die Gebiete sind viel größer geworden und es haben sich weitere Kreise aus dem arabischen und anderen Völkern unserer Arbeit angeschlossen. Daher können wir den heutigen Kongress als Kongress der Umstrukturierung bezeichnen. Ziel des Kongresses ist, dass wir uns neu aufstellen, ein neues Programm verabschieden und uns auf unsere eigentliche Aufgabe besinnen.

Bekanntlich sind in der vergangenen Zeit in vielen Regionen Gebietsleitungen aufgestellt worden. TEV-DEM spielt in diesen Leitungsgremien eine Rolle. Es hat sich jedoch die Auffassung festgesetzt, dass TEV-DEM dabei die Macht repräsentiert. So ist es jedoch gar nicht. TEV-DEM geht es nicht um die Macht. TEV-DEM hat vielmehr die Aufgabe, die Gesellschaft zu organisieren und dabei eine Beobachterrolle einzunehmen. In dieser Hinsicht bedeutet die vorgesehene Neustrukturierung eine Rückkehr zu der eigentlichen Aufgabe. Der dritte Kongress ist aus diesem Grund wichtig.

Im Grunde genommen hatte TEV-DEM in der Vergangenheit dieselbe Mission: die Gesellschaft auf demokratischer Basis zu organisieren. Das Aufgabenfeld wurde jedoch immer größer und es gab keine anderen Organisationsformen, die diese Aufgaben übernommen hätten. Daher wurde alles TEV-DEM auferlegt. Inzwischen hat sich die Situation jedoch verändert. Es gibt neue Organisationsformen wie den Demokratischen Syrienrat (MSD) und weitere politische Gremien.“

Die Zivilgesellschaft organisieren

Bei der Gründung von TEV-DEM waren die Kurden die treibende Kraft, führte Muslim weiter aus. Mit der Zeit hätten sich allerdings entsprechend der Mission von TEV-DEM vor allem arabische Menschen und Menschen aus anderen Volksgruppen Syriens angeschlossen. „Der Name ‚Bewegung für eine demokratische Gesellschaft‘ sagt ja bereits aus, dass es nicht nur um Kurden geht. Die Araber und die Suryoye sind ebenso ein Teil der Gesellschaft. Sie können sich TEV-DEM als Organisation oder als Einzelpersonen anschließen. TEV-DEM steht allen Völkern Syriens offen.“

„Eine organisierte Gesellschaft kann alles erreichen“

Für TEV-DEM gelte das Motto „Eine organisierte Gesellschaft kann alles erreichen“, sagte Muslim. Abschließend erklärte er: „Um aktiv werden zu können und ihren eigenen Willen zu vertreten, braucht die Zivilgesellschaft eine spezifische Organisierung. Das ist die Aufgabe von TEV-DEM. Bisher hat es gut geklappt, und es wird auch weiterhin gut laufen.“