Salih Muslim, Sprecher des Diplomatiekomitees der Bewegung für eine Demokratische Gesellschaft (TEV-DEM), hat sich auf einer Pressekonferenz im nordsyrischen Qamişlo zu den jüngsten militärischen und politischen Entwicklungen in Syrien geäußert.

Muslim sagte, Syrien befinde sich noch immer in einer herausfordernden Revolution, die bereits mehrfach in einen Machtkampf verwandelt worden sei. Direkte Interventionen externer Kräfte seien ebenfalls für die aktuelle Lage im Land verantwortlich.

Zur Situation im besetzten Efrîn sagte Muslim: „Efrîn steht noch immer unter der Besatzung der Türkei und ihrer dschihadistischen Verbündeten. Die Besatzungstruppen setzen ihre Bestrebungen, die demografische Struktur der Region zu verändern, weiterhin fort. Tausende Evakuierte aus Damaskus, Homs und Daraa wurden bereits in den Häusern der Efrîn-Vertriebenen untergebracht. Auch die Angriffe auf Mensch und Natur halten unvermindert an“.

Auf der anderen Seite gehe der Widerstand der aus Efrîn vertriebenen Bevölkerung, die in anderen Regionen des Kantons auf die Rückkehr in ihre Heimat wartet, ebenfalls weiter, so Muslim.

Vergangenen Donnerstag hatte als politischer Arm der Demokratischen Kräfte Syriens (QSD) eine Abordnung des Demokratischen Syrienrats (MSD) erstmalig in Damaskus einen offiziellen Besuch abgestattet. In der Delegationsgruppe befand sich auch Ilham Ahmed, Vorsitzende der Exekutivkommission des in Nordsyrien gegründeten Rates, der letzte Woche auf seinem dritten Kongress in Tabqa eine bessere Koordinierung zwischen den vom „Islamischen Staat“ befreiten Gebieten in Nord- und Ostsyrien beschlossen hat.

Zu dem Gespräch mit der syrischen Regierung sagte Muslim: „Ziel des Treffens war es, die Basis für einen breiten Dialog zur Lösung der Syrienkrise zu legen. Die Gespräche mit Damaskus sind wichtig für die Verständigung beider Seiten. Direkte Verhandlungen oder eine formelle Versöhnung gibt es allerdings noch nicht”, so Muslim.

Sowohl der MSD als auch die Vetreter*innen Nordsyriens seien bereit für jeden sinnvollen Dialog, der dem syrischen Volk sowie Nordsyrien zugute käme, fügte Muslim hinzu. „Für den Fall, dass es zu Verhandlungen mit dem Regime kommt, haben wir allerdings Bedingungen. Unser Volk hat große Opfer gebracht, um den Terrorismus in der Region zu bekämpfen und autonome Verwaltungen aufzubauen. Die Bevölkerung verwaltet sich mittlerweile selbst und wird es auch in Zukunft tun. Von dieser Bedingung werden wir uns zu keinem Zeitpunkt abwenden“.   

Abschließend verurteilte Muslim das Massaker von Suweida und sprach den Angehörigen der Opfer sein Beileid aus. Bei einer Serie von Selbstmordanschlägen des sogenannten Islamischen Staates (IS) in der Stadt im Süden von Syrien waren vergangene Woche über 200 Menschen ums Leben gekommen. Viele weitere wurden verletzt.