Die PDK-geführte Regierung Südkurdistans hat den Grenzübergang Pêşxabûr/Sêmalka nach Rojava bis auf Weiteres geschlossen. Eine Begründung wurde nicht genannt. Der Schritt dürfte sich gravierend auf die Versorgungslage in Nord- und Ostsyrien auswirken.
Die Regierung der Kurdistan-Region Irak (KRI) hat den Grenzübergang Pêşxabûr/Sêmalka am Donnerstag bis auf Weiteres für den Personen- und Handelsverkehr geschlossen. Die innerkurdische Grenzübergangsstelle verbindet das südliche Kurdistan mit Rojava beziehungsweise der Autonomieregion Nord- und Ostsyrien (AANES). Die Selbstverwaltung wurde nicht von offizieller Seite, den Behörden in Hewlêr, über die Schließung des Übergangs informiert, teilte Baz Ehmed als Leiter des Zollamtes Sêmalka mit. Lediglich in Nord- und Ostsyrien aktive Hilfsorganisationen und NGOs seien von der südkurdischen Grenzkontrollbehörde auf die Maßnahme hingewiesen worden. Eine Begründung wurde demnach nicht genannt. Der Schritt dürfte sich gravierend auf die Versorgungslage in Nord- und Ostsyrien auswirken.
Es ist nicht das erste Mal, dass der Grenzübergang Pêşxabûr/Sêmalka von den Behörden der KRI dicht gemacht wird. Immer wieder wird die wichtige Passierstelle auf Anordnung der von der Demokratischen Partei Kurdistans (PDK) dominierten KRI-Regierung geschlossen. Die letzte längere Abschottung hatte es im Winter 2021/2022 gegebenen. Rund sechs Wochen lang blieb der Grenzübergang vollständig für jeglichen Verkehr gesperrt. Zuvor hatte die PDK das Tor zwischen Süd- und Westkurdistan mehrfach auf türkische Anordnung hin geschlossen. Mit solchen Blockaden versucht der türkische Staat, Rojava zu isolieren und die selbstverwalteten Gebiete zu destabilisieren.
Auch jetzt wird vermutet, dass die Grenzschließung auf das Drängen der Regierung in Ankara hin erfolgte. Die Agentur North Press meldete, dass Verhandlungen zwischen US-Beamten und Hewlêr über eine Wiedereröffnung des Übergangs im Sande verlaufen sein sollen. Namen wurden nicht genannt, doch laut dem Bericht gelte die Grenzschließung auch für diplomatische Reisen. Seit Mittwoch hält sich der US-Sondergesandte für Syrien, Nicholas Granger, zu Gesprächen mit der nordostsyrischen Autonomieverwaltung in der AANES auf. Auf der Agenda stehen Themen wie die aktuelle sicherheitspolitische Lage in der Region, der Kampf gegen den Terrorismus und die Situation der in den Haftzentren und Internierungslagern festgehaltenen Mitglieder der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS). Ob die Grenzschließung im Zusammenhang mit dem Besuch von Granger steht, war nicht zu erfahren.
